Oö. Volksblatt: „Am Anfang war Ibiza“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 8. April 2021

Linz (OTS) – Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss hat einen Untersuchungsgegenstand, und am Ende werden die Erkenntnisse in einem gemeinsamen Bericht oder in Fraktionsberichten zusammengefasst. So weit die Theorie. Tatsächlich aber haben SPÖ, FPÖ und Neos im Ibiza-U-Ausschuss von Anfang an die vorverurteilend-fixierte Meinung gehabt, dass alle vermeintlichen Schandtaten, die der Ausschuss untersuchen soll, der ÖVP zuzurechnen sind. Hat man sich gestern die Eingangsstatements von Jan Krainer (SPÖ), Christian Hafenecker (FPÖ) und Stephanie Krisper (Neos) zu Gemüte geführt, dann wurde bestätigt, worum es dem Scharfrichter-Trio geht: Es müssen, auf Teufel komm‘ raus, Köpfe rollen. Um dieses Ziel zu erreichen, sind alle Mittel recht, man schert sich um Persönlichkeitsrechte ebenso wenig wie um die Vertraulichkeit von Akten. Nicht zu vergessen die von Neos und SPÖ ernsthaft angedachte Schnüffelei in den persönlichen Daten von 3000 Novomatic-Mitarbeitern.
Und daher, damit es nicht in Vergessenheit gerät: Am Anfang war das, was FPÖ-Politiker im Ibiza-Video von sich gegeben haben. SPÖ und Neos machen den Blauen die Freude, dass darüber der Mantel des Schweigens gebreitet werden soll, weil man mit der „Kurz-Partie“ abrechnen will.

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