Parlamentsdirektion teilt mit: Robert Lugar und Martina Schenk verlassen Klub

Team Stronach verliert Klubstärke, Ausschüsse müssen neu gewählt werden

Wien PK) - Der Klubobmann des Team Stronach, Robert Lugar, hat Nationalratspräsidentin Doris Bures mitgeteilt, dass er und Abgeordnete Martina Schenk mit dem heutigen Tag aus dem Klub des Team Stronach austreten. Da die Klubstärke auf einer Mindestzahl von fünf Abgeordneten beruht, wird das Team Stronach damit nicht mehr die Anforderungen eines parlamentarischen Klubs erfüllen und verliert somit den Klubstatus.

Damit gehen u.a. folgende Klubrechte für die Abgeordneten ohne Klubzugehörigkeit verloren: Vertretung in der Präsidialkonferenz, Ausschussmitgliedschaften, diverse Klubverlangen wie beispielsweise die Einberufung einer Sondersitzung oder das Klubverlangen auf Dringliche Anfragen, die Themengebung für eine Aktuelle Stunde und das Recht auf Teilnahme an Kurzdebatten.

Weiters hat die Klubauflösung die Konsequenz, dass die Zusammensetzung der Ausschüsse neu zu berechnen ist und die Ausschüsse neu gewählt werden müssen. Auch wird die Sitzordnung des Nationalrats neu zu gestalten sein. Finanziell bedeutet die Klubauflösung das Ende der Klubförderung.

Das neue Mandatsverhältnis:

SPÖ: 51
ÖVP: 51
FPÖ: 37
Grüne: 21
Neos: 8
oK: 15

(Schluss) red

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