„Report“: Koalition im Finale? | ORF, 04.12.2017

Am 5. Dezember um 21.05 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 5. Dezember 2017, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Koalition im Finale?

Die Untergruppen haben ihre Arbeit abgeschlossen, jetzt geht es in den Verhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ um die großen offenen Fragen. Was trennt Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache trotz aller zur Schau getragenen Harmonie, welche Parallelen und welche Unterschiede gibt es zu den schwarz-blauen Verhandlungen im Jahr 2000? Ein Bericht von Alexander Sattmann und Ernst Johann Schwarz.

Dazu diskutieren live im Studio die ehemaligen Klubobleute Josef Cap (SPÖ) und Andreas Khol (ÖVP).

Modell Oberösterreich

Viele Maßnahmen, die ÖVP und FPÖ auf Bundesebene planen, hat die schwarz-blaue Landesregierung in Oberösterreich bereits umgesetzt, etwa eigene Klassen für Kinder mit geringen Deutschkenntnissen oder die Kürzung der Mindestsicherung für Asylwerber. Diese Woche wird ein Landesbudget beschlossen, das massive Einschnitte im Sozial- und Kulturbereich vorsieht. Eva Maria Kaiser und Helga Lazar auf den Spuren des Modellfalls Oberösterreich.

Blauer Dunst

Es geht nicht um Milliarden oder um Schicksalsfragen der Republik, ausgerechnet das Thema Rauchverbot erweist sich als Konfliktfall für die Koalitionsverhandler. FPÖ-Chef Strache beharrt darauf, das für Mai 2018 fixierte generelle Rauchverbot in Lokalen zu kippen. Ob er sich mit dieser Forderung durchsetzt, ist fraglich, denn sie widerspricht der bisherigen Parteilinie der ÖVP, die bei der Verschärfung der Rauchergesetze damals nach langen Verhandlungen mitgestimmt hat. Worum geht es also der FPÖ? Um Wahlfreiheit und weniger Vorschriften oder lediglich um Klientelpolitik für Wirte und einige ihrer Gäste? Martin Pusch und Yilmaz Gülüm berichten.

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