„Report“ über Grüne Vorbilder, Bürger an der Macht und Aktivitäten gegen Feindbilder

Am 20. November um 21.05 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 20. November 2018, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Grünes Vorbild
Die österreichischen Grünen blicken hoffnungsfroh nach Deutschland, wo ihre Parteifreunde derzeit auf Landesebene von Wahlsieg zu Wahlsieg eilen und in bundesweiten Umfragen den zweiten Platz belegen. Was machen sie anders und taugen die deutschen Grünen als Vorbild für die österreichischen? Dazu hat der grüne Mann der Stunde Robert Habeck ORF-Deutschlandkorrespondentin Birgit Schwarz ein Interview gegeben. Martina Schmidt versucht auf dem grünen Bundeskongress herauszufinden, wie die Strategie aussieht, den Wiedereinzug ins Parlament zu schaffen.

Dazu ist Bundessprecher Werner Kogler live zu Gast im Studio.

Aktiv gegen Feindbilder
Menschen mit Migrationshintergrund werden zunehmend politisch aktiv – und engagieren sich dabei längst nicht immer in bereits etablierten Parteien oder Strukturen, sondern organisieren sich eigenständig. Das reicht von zivilgesellschaftlichem Protest bis zur Gründung eigener Parteien. Die Gründe dafür sind vielfältig, doch viele eint der Eindruck, dass Diskriminierung immer weiter in die Mitte der Gesellschaft rückt. Ein von der FPÖ veröffentlichtes – und kurz darauf wieder gelöschtes – Video über die missbräuchliche Verwendung von E-Cards ist nur das letzte von vielen Beispielen, auch wenn die Freiheitlichen sich für das Video entschuldigt haben. Melisa Erkurt und Yilmaz Gülüm berichten.

Bürger an die Macht
Es ist einmalig in Österreich: Der Vorarlberger Landtag hat 2013 die partizipative Demokratie im Landtag beschlossen und der Bürgerbeteiligung in der Landespolitik zusätzliches Gewicht verliehen. Damit erfährt die Demokratie eine Stärkung und Weiterentwicklung. In sogenannten Bürgerräten erarbeitet die Bevölkerung Lösungen für Probleme in allen Lebensbereichen. Direkte Mitsprache auf lokaler und regionaler Ebene stärken das Vertrauen in die Politik und Demokratie. Gerade in Zeiten, wo heftig diskutiert wird, ob die Demokratie reformfähig ist, ob sie eine Zukunft hat, bringen Bürgerräte und mehr Mitsprache frischen Wind in die Debatte. Ernst Johann Schwarz berichtet aus Vorarlberg über neue Wege in politischen Entscheidungsprozessen.

Datenschutz: Fluch oder Segen?
Wer sich nicht an die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hält, macht sich seit einem halben Jahr strafbar. Viele Unternehmer, Vereine und Gemeinden sind überfordert und setzen die Bestimmungen teilweise mit überbordender Ehrfurcht vor den möglichen Konsequenzen um. Skurrile Auswüchse sind die Folge. Viele Berater haben mit der DSGVO zwar viel Geld verdient, aber nicht zwangsläufig zu mehr Aufklärung beigetragen. Sophie-Kristin Hausberger und Jakob Horvat auf der Suche nach abenteuerlichen Fällen und Antworten auf die Frage, ob der Datenschutz durch die DSGVO tatsächlich besser geworden ist.

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