„Report“ über Koalitionsstress vor der Sommerpause, Ibiza und juristische Folgen und Debatte um Asylrecht

Am 13. Juli um 21.05 Uhr in ORF 2; zu Gast im Studio: Klubobleute August Wöginger und Sigrid Maurer

Wien (OTS) – Susanne Schnabl präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem 13. Juli 2021, um 21.05 Uhr in ORF 2 mit folgenden Themen:

Koalitionsstress vor der Sommerpause

Die politische Saison der türkis-grünen Koalition endet durchwachsen. Unstimmigkeiten rund um Justiz, U-Ausschuss und Chats trüben die Stimmung, bei der Bekämpfung der Pandemie ist noch kein Ende in Sicht. Wo steht die Regierung inhaltlich, was hat sie weitergebracht? Und wie ist es um die politmediale Kultur im emotional erhitzten Land bestellt? Yilmaz Gülüm und Julia Ortner haben mit Korrespondenten und professionellen Beobachterinnen über ihren Blick auf den heimischen Politikbetrieb gesprochen.

Zu Gast im Studio sind die Klubobleute von ÖVP und Grünen, August Wöginger und Sigrid Maurer.

Ibiza und juristische Folgen

Die Ermittlungen rund um das Ibiza-Video vor zwei Jahren haben offengelegt, wo es möglichen Reformbedarf gibt. Das zeigt sich unter anderem gerade beim Prozess des ehemaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache. Wie ist mit Versprechungen umzugehen, wenn Politiker zu dem Zeitpunkt noch kein politisches Amt innehaben? Aber auch die Veröffentlichungen von teils persönlichen Chats werfen Fragen auf: Was ist mit der Sicherstellung und Auswertung von Smartphones? Und wie soll mit sogenannten Zufallsfunden umgegangen werden? Sophie-Kristin Hausberger und Eva Maria Kaiser haben mit Experten und Expertinnen gesprochen.

Debatte um Asylrecht

Die mutmaßliche Tötung einer 13-Jährigen durch mehrfach straffällig gewordene afghanische Asylwerber hat eine Debatte rund um Asylverfahren und Abschiebungen losgetreten. Justiz- und Innenministerium schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu, gleichzeitig werden Rufe nach einer Verschärfung des Asylrechts laut. Doch wie steht es um die österreichischen Asyl-Gesetze? Wären sie ausreichend, um derartige Fälle in Zukunft zu verhindern, wenn Behörden alle Mittel ausschöpfen? Oder gibt es Lücken – und wäre eine Verschärfung überhaupt zulässig? Judith Langasch und Markus Preslmayr haben recherchiert.

Politik am Ball

Von Covid-Regelungen bis hin zur Regenbogenfahne: Die Politik hat bei der Fußball-EM mitgespielt und versucht auch abseits davon, bei Erfolgen am Rasen mitzunaschen. Österreich ist im Achtelfinale gegen Italien ausgeschieden und dennoch amtierender Europameister: mit dem FC Nationalrat auf parlamentarischer Ebene. Seit Jahren kicken alle Fraktionen gemeinsam, aktuell auch zwei prominente politische Gegner aus dem Ibiza U-Ausschuss: Jan Krainer und Andreas Hanger. Der eine ist langjähriger Teamverteidiger, der andere neuer Teamkapitän. Fußball und Politik – kann das gut gehen und wie viel Politik landet tatsächlich auf dem Fußballplatz? Eine Reportage von Nicole Kampl.

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