Kurz und Köstinger kommentieren ihr eigenes Versagen
Wien (OTS) – Bruno Rossmann, Klubobmann und Umweltsprecher von JETZT, verurteilt die scheinheiligen Klimaschutzpläne, die heute von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Elisabeth Köstinger vorgestellt wurden.
Rossmann erklärt dazu: „Sie selbst waren es, die in der Verantwortung gestanden sind und bis heute nichts getan haben. Köstinger hat eigeninitiativ in ihrer gesamten Amtszeit keinen einzigen Rechtsakt im Umweltschutz gesetzt. Sie schafft es nicht einmal, einen vernünftigen Klimaplan nach Brüssel zu schicken. Aktiv wird sie offenbar nur, wenn sie Zurufe aus der fossilen Industrie bekommt und diese einen Profit für sich sieht. Nicht anders ist es zu erklären, dass just in dem Moment, wo die ÖVP große Wasserstoff-Förderungen in Höhe von 500 Millionen fordert, OMV und Verbund Investitionen in diese Technologien ankündigen. Ein Schelm wer Böses dabei denkt.“
„Viel wichtiger aber wäre es, jetzt einmal akute Sofortmaßnahmen ins Leben zu rufen, die schnell greifen. Anstatt sich Wasserstoff-Phantasien hinzugeben, sollte sich die ÖVP besser für das Beseitigen klimaschädlicher Förderungen einsetzen. Das haben die Türkisen lange angekündigt, um dann nicht einmal die versprochene Liste der klimaschädlichen Förderungen zu veröffentlichen“, kritisiert Rossmann.
„Worauf wollen Sie weiter warten, Herr Kurz? Nehmen Sie die Bedrohungslage endlich ernst und versuchen Sie nicht, sie nur für einen Wahlerfolg zu nutzen. Außerdem können wir Ihre Argumentation gegen CO2-Steuern einfach nicht mehr hören. Sie haben das Konzept einer sozial ausgestalteten CO2 Steuer offenbar überhaupt nicht begriffen. Man muss diese selbstverständlich so gestalten, dass untere Einkommen, die Landbevölkerung und Pendler besonders entlastet werden. Auf den Lenkungseffekt einer CO2-Steuer zu verzichten ist schier unmöglich. Das wäre ungefähr so, wie den ganzen Tag ohne Sonnencreme in der Sonne zu liegen und darauf zu hoffen, keinen Sonnenbrand zu bekommen. Solange die Kurz-ÖVP diesen zentralen Klimaschutzhebel blockiert, braucht sie das Wort Klimaschutz erst gar nicht in den Mund zu nehmen“, meint Rossmann.
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