Schallmeiner und Koza zu Gesundheitsfinanzierung: Nachhaltige Finanzierung sicherstellen statt Löcher stopfen

Grüne: Diskussion auf Basis valider Zahlen statt auf Pi-mal-Daumen-Schätzungen führen

Wien (OTS) – Gestern, Sonntag, wurde die Diskussion rund um eine mögliche Gesundheitsmilliarde als Ausgleich zu den Covid-bedingten Ausfällen und Mehrkosten aufgeworfen. „Das ist zu kurz gedacht. Insbesondere die Frage nach den Kosten für die Krise ist zwar wichtig, geht aber am eigentlichen Ziel – einer nachhaltigen, solidarischen Finanzierung des österreichischen Gesundheitswesens vorbei“, sagt Ralph Schallmeiner, Gesundheitssprecher der Grünen. Außerdem weist er auch darauf hin, dass es erst mit der Vorausschau im August erstmals valide Zahlen und keine Pi-mal-Daumen-Schätzungen geben werde.

„Natürlich müssen wir uns die Mehrkosten und Mindereinnahmen ansehen, und ich denke, dass hier der Bund auch einspringen wird müssen. Aber das ist nur das Stopfen von Löchern und keine nachhaltige Lösung. Unser Ansinnen ist ein nachhaltig finanziertes, robustes und für alle gleichermaßen zugängliches und kostenfreies Gesundheitswesen. Das geht nicht mit Leistungskürzungen oder mit Selbstbehalten, das geht einzig und alleine mit einer ausreichenden Finanzierung“, sagt Schallmeiner.

„Wenn wir auch weiterhin ein allgemein zugängliches Gesundheitswesen haben wollen, dann müssen wir über die Finanzierung reden. Unser Vorschlag ist, Kapitalerträge und Vermögenszuwächse ab einer gewissen Höhe zur Einzahlung in die Gesundheitskassen zu verpflichten. Über diesen Vorschlag möchten wir diskutieren, sobald die Zahlen im Herbst am Tisch liegen“, ist auch Markus Koza, Sozialsprecher der Grünen, überzeugt.

Dass Österreich bis jetzt so glimpflich durch die Corona-Krise gekommen ist, ist auch dem Umstand geschuldet, dass unser Gesundheitswesen entsprechend robust und gut aufgestellt ist. „Eine Lehre aus der Krise muss daher sein, dass wir dieses Gesundheitswesen schützen und auf seine Robustheit achten. Das geht aber nur, wenn die entsprechenden Mittel gesichert sind und nicht nur kurzfristige Löcher gestopft werden“, sind sich Schallmeiner und Koza einig.

Rückfragen & Kontakt:

Grüner Klub im Parlament
+43-1 40110-6697
presse@gruene.at