Schieder: Bundeskanzler muss klare Worte gegenüber Orbán finden

Pro-europäische Idee statt Spaltungsfantasien der Rechten in Europa

Wien (OTS/SK) - Andreas Schieder, geschäftsführender Klubobmann und außenpolitische Sprecher der SPÖ, fordert von Bundeskanzler Kurz anlässlich des Besuchs des ungarischen Premierministers Orbán in Wien eine Klarstellung über den Europakurs, den Österreich unter Schwarz-Blau einschlagen wird. „Der ÖVP war es stets wichtig, sich als pro-europäisch darzustellen und damit an Ländern wie Deutschland und Frankreich ausgerichtet zu sein. Es braucht jetzt ein deutliches Zeichen für ein demokratisches Europa mit einem gemeinsamen europäischen Interesse“, so Schieder am Montag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Angesichts der großen Herausforderungen, vor denen Europa stehe, muss sich der österreichische Bundeskanzler von seinem Naheverhältnis zu den umstrittenen Visegrad-Staaten distanzieren. ****

„Österreich darf seine wichtige Rolle im pro-europäischen Lager nicht verspielen, Österreich muss Flagge zeigen gegenüber undemokratischen und autoritären Tendenzen und Spaltungsfantasien in Europa. Kurz muss – vor allem in Vorbereitung auf die EU-Ratspräsidentschaft Österreichs - den Weg des sozialen Ausgleichs und der gemeinsamen europäischen Idee weiter fortsetzen“, betont der geschäftsführende Klubobmann und weiter: „Der aufkeimende Nationalismus, das Auseinanderdividieren der europäischen Staaten und autoritäre Strömungen in manchen Staaten sind große Gefahren für den Frieden in Europa. Bundeskanzler Kurz muss hier klare Worte gegenüber seinem Parteifreund Orbán finden.“ (Schluss) rm/mb

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