Schwarz fordert Rücknahme des Parteitagsbeschlusses über Abschiebestopp nach Afghanistan
Wien (OTS) – „Die neuerlichen medialen Angriffe des burgenländischen SPÖ Landeshauptmannes Hans-Peter Doskozil verdeutlichen ein weiteres Mal den desaströsen Zustand der Sozialdemokratie. Es ist auch bezeichnend, dass ausgerechnet der landesweit bekannte Chef-Querulant der SPÖ, nach dem von Fauxpas geprägten Parteitag am vergangenen Wochenende, die erstbeste Möglichkeit nützt, um gegen seine eigene Partei sowie gegen Parteichefin Rendi-Wagner nachzutreten“, so die stellvertretende Generalsekretärin der Volkspartei, Gaby Schwarz.
Schwarz weiter: „Mit einer Partei, die in ihrer Gespaltenheit ihresgleichen sucht, ist es ein Ding der Unmöglichkeit einen vernünftigen und vor allem sachlich geprägten politischen Diskurs zu führen. Als Volkspartei sind wir stets bereit parteiübergreifend über Verschärfungen in den Bereichen Asyl und Migration sachlich zu diskutieren. Mit einer SPÖ wie wir sie aktuell wahrnehmen, wo man sich nicht einmal in höchster Funktionärsebene erinnern kann, dass man ein paar Stunden zuvor am eigenen Parteitag einen Abschiebestopp nach Afghanistan beschlossen hat, ist schlicht und ergreifend kein Staat zu machen. Ich fordere daher auch ganz klar eine umgehende Rücknahme dieses Parteitagsbeschlusses.“
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