Respektables Ergebnis ist sozialen Forderungen zu verdanken, SPÖ muss jetzt starke Oppositionskraft werden
Wien (OTS) - „Der Wahlkampf ging auf vielen Ebenen gehörig schief. Dass die Wahl für die SPÖ trotzdem nicht im Desaster endete, ist der sozialen Themensetzung zu verdanken“, so Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich. In allen Gesprächen während des Wahlkampfes war offensichtlich, dass die Forderungen nach 1.500 Euro Steuerfreiheit, mehr Kinderbetreuung, oder leistbares Wohnen etc. gut ankamen, doch 10 Jahre Große Koalition und das Schielen nach Rechts und die dadurch unklar gewordene Linie Glaubwürdigkeit kosteten. „Vor allem in den letzten Wochen hatte der Wahlkampf inhaltlich an Fahrt gewonnen, weil sich Christian Kern und die SPÖ stark auf soziale Themen konzentriert hat“, so Herr, die die unklare Linie im Frühjahr kritisiert.
Für Herr sind die Schlüsse aus dem Wahlkampf klar: die SPÖ müsse die Themen des Wahlkampfes nicht nur fortführen, sondern noch stärker auf soziale Gerechtigkeit setzen. Die nächsten Jahre sollen dafür genutzt werden das Profil zu schärfen und zu zeigen, dass die Themen die man im Wahlkampf propagiert hat, auch nach der Wahl hochgehalten werden und kein Ausverkauf der Inhalte stattfindet. Innerparteilich muss ein Fokus auf Demokratisierung und inhaltliche Festigung gelegt werden.
„Die SPÖ darf nicht Steigbügelhalter für rechte Politik und Sozialabbau sein“, so die Vorsitzende, die eine Koalition mit der Kurz-ÖVP aber auch der rechtsextremen FPÖ ausschließt. Beide Parteien haben in ihren Wahlprogrammen klargemacht für wen sie Politik machen wollen und den symbolischen Sparstift bei Sozialmaßnahmen schon vor Wahlende gezückt. „Schwarz und Blau sind inhaltlich zum neoliberalen und fremdenfeindlichen Einheitsbrei verschmolzen. Eine Zusammenarbeit ist unvorstellbar und würde weitere Glaubwürdigkeit kosten “, meint Herr.
Gegen Rot-Blau spricht auch das überdurchschnittlich schlechte Abschneiden im Burgenland (-4,4% SP, +8,66% FP). „Der Kurs, die FPÖ durch Zusammenarbeit zu schwächen, ist heute abgewählt worden!“, schlussfolgert Herr und verweist auf das deutlich bessere Ergebnis in Wien. „Wir brauchen jetzt eine starke SPÖ, die gemeinsam mit Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft dem drohenden Sozialabbau, rassistischer Politik und der Einschränkung unserer Rechte Paroli bietet!“
„Wir müssen jetzt Inhalte vor Machterhalt stellen, wenn die nächste Wahl ein erfreulicheres Ergebnis bringen soll!“, ergänzt Herr. Sie ist sich sicher, dass die SPÖ auch in der Oppositionsrolle weiterhin aktiv Politik gestalten kann: „Mit einer sozialen Themensetzung kann die SPÖ auch eine Schwarz-Blaue Regierung vor sich her treiben und breiteren Rückhalt in der Bevölkerung zurück gewinnen!“
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