Sobotka auf Arbeitsbesuch in Mazedonien

Nationalratspräsident spricht vor Abgeordneten im Parlament

Wien (PK) – Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wird am kommenden Montag auf Einladung des mazedonischen Parlamentspräsidenten Talat Xhaferi einen offiziellen Auslandsbesuch in Skopje absolvieren. Das mazedonische Parlament hatte erst kürzlich mit einer Zweidrittel-Mehrheit für die Änderung des Staatsnamens gestimmt und damit einen entscheidenden Schritt für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union im kommenden Jahr gesetzt. Auf dem Programm des Nationalratspräsidenten stehen neben Arbeitsgesprächen mit seinem Amtskollegen und Premierminister Zoran Zaev auch eine Rede vor dem mazedonischen Parlament sowie ein Besuch des Holocaust Memorial Center und ein Treffen mit der Zivilgesellschaft. Sobotka hatte mehrfach angekündigt, dass die Heranführung der Westbalkanstaaten an die Europäische Union sowie die dabei zu leistende Begleitung und Unterstützung auf parlamentarischer Ebene ein zentrales Anliegen seiner außenpolitischen Agenda darstellt.

Neben einem neu geschaffenen Stipendienprogramm für ParlamentsmitarbeiterInnen aus den Westbalkanstaaten werde deshalb auch der Bereich Demokratievermittlung am Beispiel der österreichischen Demokratiewerkstatt eine wesentliche Rolle bei den Bemühungen des Österreichischen Parlaments spielen. „Heute den demokratischen Gedanken am Westbalkan zu festigen wird schon morgen Grundvoraussetzung für ein stabiles Europa sein“, so Sobotka. (Schluss) red

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