SPÖ: FPÖ fordert Hartz IV

Lipitsch: Vorstoß von FPÖ-Abgeordnetem offenbart Blick in den sozialen Abgrund. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind Zielscheibe der FPÖ.

Klagenfurt (OTS) „Dass der FPÖ-Abgeordnete Franz Pirolt heute in der Landtagssitzung offen Hartz IV für Österreich in den Raum stellt, lässt einmal mehr jegliches Verständnis für die Bedürfnisse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vermissen. Gerade erst rudert die FPÖ im Bund beim Zwölf-Stunden-Tag zurück, schon erscheint die nächste soziale Brutalität am Horizont. Ist das wieder ‚nur‘ ein bedauerlicher Einzelfall, oder hat die FPÖ endgültig aufgegeben, sich als selbsternannte soziale Heimatpartei und die Partei des kleinen Mannes aufzuspielen?“, fragt Arbeitsmarktsprecher SPÖ-Landtagsabgeordneter Hermann Lipitsch.

„Kürzungen beim AMS, Streichung der Notstandshilfe, Verschlechterung bei der Mindestsicherung und Einstampfung der Aktion 20.000, sind der FPÖ anscheinend lange noch nicht genug. Diese Diskussion über Hartz IV ist ein weiterer, unverhohlener Angriff auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Kärnten und in Österreich“, schließt Lipitsch.

(Schluss)

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SPÖ Landtagsklub Kärnten, Klagenfurt



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