SPÖ Kärnten: Bilanz und Ausblick nach NR-Wahl

Kaiser, Kucher, Sucher: „Haben Blick bereits wieder nach vorne gerichtet. Einleitung einer strukturellen und inhaltlichen Erneuerung der SPÖ startet heute“

Klagenfurt (OTS) Selbstkritisch und motiviert, die eigene Arbeit weiter zu verbessern, zeigt sich die SPÖ-Kärnten nach einer ersten Analyse der Ergebnisse der Nationalratswahl vom Sonntag im heutigen Landesparteivorstand. „Wir müssen nichts Schönreden, das Ergebnis der Wahl ist schmerzlich – und das muss für uns bedeuten, unverzüglich in einen Erneuerungsprozess zu starten“, stellt Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser in der anschließenden Pressekonferenz gemeinsam mit Spitzenkandidat NRabg Philip Kucher und Landesgeschäftsführer Andreas Sucher fest. „Wir sind zu dieser Wahl mit einem 163 Seiten starken Programm angetreten, in dem konkrete Maßnahmen und Inhalte zur Verbesserung des Lebens der Österreicherinnen und Österreicher festgehalten sind und einem eigens für Kärnten formulierten Kärnten Paket. Leider standen bei dieser Wahl Schredder-Affären, Gucci-Taschen und Spesenabrechnungen im Vordergrund“, fasst Kaiser zusammen und weiter: „Wir haben es nicht geschafft eine Geschichte zu erzählen, in der sich die Menschen, mit ihren Alltagsproblemen wiederfinden, in der die SPÖ Ihnen Hilfe im Alltag ist.“

Bereits am Wochenende vom 11. auf den 12. Oktober werde die Landesorganisation der SPÖ Kärnten, in einer internen Klausur erste Überlegung für eine neue strategische Ausrichtung sowie neue Kommunikationsansätze erarbeiten. Aus der Wahl zieht Kaiser drei Lehren:„Erstens ist es uns nicht gelungen, eine Emotionalisierung zu einer Richtungswahl zu entfachen. Zweitens haben wir zwar am Ende unsere KernwählerInnen mobilisiert, aber keine neuen Wählergruppen von uns überzeugen können. Letztlich sind viele WählerInnen, von denen wir 2017 noch eine Leihstimme bekommen haben, wieder ins Lager der Grünen zurückgewandert“, so Kaiser. Für die kommenden Wahlen, sei es die WK-Wahlen nächstes Jahr oder die Gemeinderatswahlen 2021, werde es notwendig sein, neue Kommunikationswege zu öffnen, neue Wählerschichten anzusprechen und Strukturänderung in der Organisation der SPÖ vorzunehmen. Kaiser appelliert darüber hinaus an alle Kärntner Landesparteien, die zukünftig im Nationalrat vertreten sein werden, sich über die Parteigrenzen hinweg, für Kärnten einzusetzen. „Wir möchten einen gemeinsamen Weg, der das Leben der Kärntnerinnen und Kärntner verbessert. Die Angst, von der so viele politische Parteien Europas und auch Österreichs, in den letzten Jahren profitiert haben, darf nicht unser Leitbild werden. Für die SPÖ gilt daher: Hoffnung statt Angst“, so Kaiser, der sich noch einmal herzliche beim gesamten SPÖ-Team für den geleisteten Einsatz bedankte.

„Wir müssen als Sozialdemokratie die Verantwortung wahrnehmen, für all die Menschen zu kämpfen, die uns brauchen – und davon gibt es genug, wie ich auch aus persönlichen Gesprächen, im Rahmen unserer Hausbesuche weiß. Das sind Schicksale, Geschichten, die man hört, die einen nicht mehr loslassen. Wenn der Wahlkampf dann immer mehr von einer Kriminalgeschichte hat und immer weniger inhaltliche Auseinandersetzung mit Zukunftskonzepten, dann kann man die Politikverdrossenheit vieler Menschen nachvollziehen“, so NRAbg. Philip Kucher über die NRW. Kucher fordert deshalb gerade für Kärnten konkrete Konzepte und Initiativen: „Von der Pflege bis zu großen Infrastruktur-Investitionen, die zukünftige Bundesregierung muss für Kärnten Geld in die Hand nehmen.“ Es gehe um gemeinsame Problemlösungen und nicht politische Profilierungen. Deshalb seien alle politischen Vertreter Kärntens in Wien gefordert, sich auf Bundesebene für Kärnten einzusetzen, mit dem Kärnten-Paket der SPÖ-Kärnten würden bereits konkrete Zukunftsprojekte am Tisch liegen.

„Die SPÖ Kärnten ist unter allen österreichweiten Landesorganisationen sicherlich die kreativste – das haben wir 2013 mit unseren „Schneemännern“ gezeigt, 2018 mit unserer Leistungsbilanz, in diesem Wahlkampf haben wir die Aktion „Rot begrünt“ ins Leben gerufen“, so SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer Andreas Sucher, zum abgelaufenen Wahlkampf. „Wir haben die Zeichen der Zeit erkannt und 1.000 Bäume gepflanzt, statt zig tausende Plastik-Kugleschreiber zu verteilen. Das bedeute eine CO2-Reduktion von 518 Tonnen oder 3,2 Mio. gefahrenen Kilometern mit dem Auto. „Mit dieser Aktion haben wir nicht nur unserer eigenen Mitglieder mobilisiert, sondern auch eine Sensibilisierung für das Thema Klimawandel erreicht und mitgetragen. Damit wollen wir auch unter Beweis stellen, politischer Aktionismus und Wahlkampf müssen keine vorübergehende Show sein, sondern können auch einen nachhaltigen Nutzen für die Menschen haben“, so Sucher, der zusammenfasst: „Wir pflanzen Bäume, nicht Menschen“.

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