Wien (OTS) -
Eine Initiative für ein selbstbewusstes Parlament
Am Podium:
Heide Schmidt, SAB-Mitglied Verein Respekt.net
Bettina Reiter, Vizepräsidentin Verein Respekt.net
Michael Schreder, Jurist und Initiator
Karl Lengheimer, Jurist und Initiator
Demokratie benötigt klare Regeln und Strukturen, und auch ein hohes
Maß an Sorgfalt und Verantwortung, um effektiv zu funktionieren. Die
gesetzlichen Regelungen in Österreich leiden nicht nur an
Überregulierung und an „politischen Schnellschüssen“, sie sind auch
teilweise unübersichtlich, häufig nur schwer verständlich und
praktisch oft kaum bzw. schwer umsetzbar. Einer der Gründe hierfür
liegt dort, wo die Gesetze beschlossen werden: in unserem Parlament.
Es gibt zu wenig Zeit und mangelnde legistische und personelle
Ressourcen für das Parlament, und zu wenig fundierte Diskussionen.
Die Initiative starkeAbgeordnete.at fordert in einem ersten Schritt
genügend Mittel für Parlamentarierinnen und Parlamentarier.
Um eine öffentliche Diskussion anzuregen stellen wir den Webauftritt
der Initiative vor, mit
- 7 Qualitätskriterien als Grundgerüst
- für die Analyse von derzeit 20 Gesetzesbeispielen.
Die Plattform der Initiative soll zum Dialog mit allen genutzt
werden, die zu diesem Thema etwas einbringen möchten: Über den
Postkasten auf starkeAbgeordnete.at können Bürgerinnen und Bürger
Erfahrungen einbringen.
Datum: 18.9.2017, 10:30 - 11:15 Uhr
Ort:
Presseclub Concordia
Bankgasse 8, 1010 Wien
Url: http://verein.respekt.net/
Rückfragen & Kontakt:
Respekt.net
Simone Rudigier
PR und Projektbetreuung
Tel.: +43 1 402 016 2
simone.rudigier@respekt.net
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Quelle
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