Tanja Fajon, Michael Roth und Andreas Schieder am Triglav: „Gemeinsam können Sozialdemokrat*innen Berge versetzen!“

Sozialdemokratische EU-Politiker*innen zeigen Regenbogenflagge und setzen starkes Zeichen für demokratisches, vereintes und vielfältiges Europa

Wien (OTS/SK) – Gestern haben Tanja Fajon, Chefin der slowenischen Sozialdemokratischen Partei, Michael Roth, deutscher Staatsminister für Europa und Mitglied im Bundestag und Andreas Schieder, SPÖ-EU-Delegationsleiter, den Triglav, den höchsten Berg Sloweniens bestiegen und am Gipfel eine Regenbogenfahne als Zeichen für ein demokratisches, vereintes und vielfältiges Europa gehisst. ****

SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder erklärt die Symbolik der politisch-alpinen Berg-Seilschaft: „Ein Regenbogen steht über dem Triglav. Herr Bundeskanzler Kurz, Herr Premierminister Janša, schauen Sie genau hin! Das ist Europa! Europa ist bunt und vielfältig. Europa ist grenzüberschreitende Solidarität und Weltoffenheit. Europa bedeutet Grund- und Menschenrechte für alle Menschen, egal welches Geschlecht sie haben oder wen sie lieben. Aber dort, wo Demokratie und Grundrechte bedroht sind, gehören LGBTIQ-Personen zu den ersten Opfern. Das sehen wir aktuell besonders deutlich.“

„Während von Ungarn und Polen ausgehend eine Politik um sich greift, die Grundrechte einschränkt und das Fundament von Demokratie und Rechtsstaat angreift, wollen wir einen starken Gegenpol setzen.“ Konkret erinnert Schieder an Artikel 2 der EU-Verträge: „Die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören, das sind die Werte, auf die sich die EU gründet und für die sozialdemokratische Parteien in ganz Europa streiten.“

„Premier Janša nützt den EU-Ratsvorsitz aber bisher hauptsächlich, um sich innenpolitisch zu profilieren und den rechtsautoritären Regierungen auf dem EU-Parkett den Rücken zu stärken. Zwar hat Slowenien die Rechtsstaatlichkeit als einen Schwerpunkt des laufenden Ratsvorsitzes genannt, aber auch dort steigt der Druck auf unabhängige Richter*innen und freie Medien. Und dieser Entwicklung stellen wir uns eindeutig in den Weg. Wir kämpfen für ein offenes, vereintes, demokratisches, nachhaltiges und soziales Europa. Gemeinsam können wir Sozialdemokrat*innen Berge versetzen“, so Schieder.

Fotos der Bergtour finden sich in einer Dropbox unter folgendem Link: https://bit.ly/3i6BaOa

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