TIROLER TAGESZEITUNG AM SONNTAG „Leitartikel“ Sonntag, 18. März 2018, von Alois Vahrner: „Blau hat Pause bei Koalitionen“

Wenig überraschend entschied sich Kärntens LH und SPÖ-Chef Peter Kaiser für eine Koalition mit der ÖVP und gegen die FPÖ.

Innsbruck (OTS) - Als sich auf Bundesebene noch Rot und Schwarz nach Kräften sekkierten und blockierten und so auch in den Ländern in Serie Wahlen verloren, öffneten sich Türen für die von Sieg zu Sieg eilende FPÖ: In Oberösterreich, wo sich ein Schwarz-Grün nicht mehr ausging, kam der Aufgalopp zu Schwarz-Blau. Ebenfalls 2015 vollzog LH Hans Niessl im Burgenland den roten Tabubruch und fixierte gegen Kritik aus Wien Rot-Blau.
Diese Tür wäre jetzt auch in Kärnten offengestanden, wenn die SPÖ, die nur knapp an der absoluten Mehrheit vorbeigeschrammt ist, mit der FPÖ eine Koalition der Sieger gebildet hätte. Kaiser entschied sich aber für die dahindümpelnde Kärntner ÖVP und ihren extrem farblosen Parteichef Christian Benger. Da war wohl vor allem Bundes-Kalkül im Spiel, denn Parteichef Christian Kern hat es auf der Oppositionsbank schon so schwer genug. Der schwammige rote Kriterienkatalog, den Kaiser für die Bundes-SPÖ ausgearbeitet hat, hätte eine Ehe mit den Blauen nach deren zahmem Wahlkampf und den auffälligen Lobesbekundungen für Wahlsieger Kaiser allemal hergegeben.
Seit der Bildung von Schwarz-Blau im Bund bleiben die Koalitionstüren für die Freiheitlichen in den Ländern vorerst verschlossen: Niederösterreich hat eine schwarze Absolute, in Tirol wollte LH Platter statt den Blauen lieber weiter Schwarz-Grün, in Salzburg könnte das nach der Wahl auch der Fall sein. Im Koalitionspoker derzeit weiter die besten Karten hat die ÖVP, die auf Bundes- und Landesebene sieben von zehn Regierungen dominiert (drei Koalitionen mit Grün, zwei mit Blau und eine mit Rot). Die SPÖ regiert in drei von ihr dominierten Ländern je einmal mit ÖVP, Grünen und FPÖ. Ohne echte Klärung ihres Verhältnisses zur FPÖ hat sie auf Bundesebene aber weiter nur eine Variante: jene mit der ungeliebten ÖVP.

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