TIROLER TAGESZEITUNG “Kommentar” Mittwoch, 6. November 2019, von Karin Leitner: “Neue Strenge der ÖVP”

Innsbruck, Wien (OTS) Extrem widerlich“ (Sebastian Kurz), „indiskutabel“ (Wolfgang Sobotka) – so äußern sich ÖVP-Politiker vom Parteichef abwärts zur Liederbuch-Affäre der FPÖ. Der involvierte Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger müsse zurücktreten, sagen Sobotka und ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl. Wes Geistes Kind Burschenschafter Zanger ist, wissen auch Kurz & Co. seit Langem, zig andere „Einzelfälle“ hat es während der türkis-blauen Koalition gegeben. Auf kaum einen hat die ÖVP verbal so scharf reagiert wie auf den aktuellen. Warum tut sie das? Weil die steirische Landtagswahl ansteht. Die ÖVP will die SPÖ vom ersten Platz weghaben. Dazu braucht sie auch Stimmen aus dem blauen Lager. Da kommt das Ewiggestrige von Freiheitlichen – Parteichef Norbert Hofer steht ja hinter Zanger – taktisch zupass. Schon einmal ist das so gelaufen. Vor der nieder­österreichischen Wahl im Vorjahr war der Germania-Gesangsbuch-Skandal publik geworden. Johanna Mikl-Leitner tat kund, mit Landbauer nicht zu kooperieren („Wer den Ruf Niederösterreichs schädigt, kann kein Partner sein“). Das wirkte. Die FPÖ verfehlte ihr Ziel, Mikl-Leitner verteidigte im ersten Anlauf als Landeshauptfrau die absolute Mehrheit der ÖVP.
Sollten die Türkisen im Bund mit den Grünen nicht zu einer Regierung zusammenfinden, täten sie sich ob der Zangerei mit den Freiheitlichen dahingehend schwerer. Sich vor einer Landtagswahl zu echauffieren, sich hernach darüber hinwegzukoalieren, ist nicht argumentierbar. Situationselastizität schadet – auch in der Politik.

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