Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 1. Oktober 2019. Von MICHAEL SPRENGER. „Die SPÖ – ein absurdes Theater“.

Innsbruck (OTS) – Vorwärts in die Bedeutungslosigkeit!? Der Sozialdemokratie fehlt seit Jahren der widerständige Geist, dessen sie sich selbst rühmt. Die Fortführung ihrer Vorsicht-und-Rücksicht-Strategie ist das Gegenteil einer mutigen Politik.

Immer wieder dieselben Fragen, dieselben Antworten.“ Dieses Zitat von Samuel Beckett könnte, in Form eines übergroßen Plakates mit großen Lettern, die Frontfassade der Löwelstraße, der Parteizentrale der SPÖ, schmücken. Seit Ende der 1990er-Jahre werden nach Wahlniederlagen, und solche gab es viele, immer wieder dieselben Fragen gestellt. „Wofür steht die SPÖ? Welches Zukunftsprogramm hat die Sozialdemokratie? Ist nicht längst eine Art von Neugründung nötig? Hat die SPÖ das richtige Personalangebot? Spricht sie die falsche Sprache?“
Die Antworten, die darauf von Sozial­demokraten gegeben wurden, sind uns ebenfalls geläufig. „Wir haben nicht verstanden, unsere Positionen besser zu kommunizieren. Wir brauchen eine strukturelle Reform. Uns ist nicht gelungen, den Menschen zu erklären, warum eine Sozialdemokratie gebraucht wird. Kurzum: Wir werden die richtigen Konsequenzen aus der Niederlage ziehen.“
Passiert ist aber nichts. So konnte das Zitat des Großmeisters des „absurden Theater­s“ immer wieder wiederholt werden. Wie auch nach dem harten Aufprall am Wahlabend.
Es stimmt, wenn der Partei das Attribut „strukturkonservativ“ zugeschrieben wird. Unwidersprochen bleibt die Analyse, dass es die Roten verabsäumt haben, in den politischen Nachwuchs zu investieren – und dabei zugleich die dünne Personaldecke beklagen. Seit Jahren sieht man die langjährige Kanzler- und Reformpartei SPÖ an einer Weggabelung verharren. Wohin sollen wir uns wenden? Zurück in die 1970er-Jahre – als Verwalterin der eigenen Errungenschaften? Vorwärts – als Gestalterin des Neuen? Zur Erinnerung: Es war der Mut zum Neuen, es war Bruno Kreiskys Gesellschaftspolitik, die für den Aufschwung gesorgt hatte.
Hingegen ist die seit Jahren praktizierte Vorsicht-und-Rücksicht-Strategie das Gegenteil von mutiger Politik. Die SPÖ befindet sich nach dem Debakel in einer Art von Schockstarre. Damit bekommt Rendi-Wagner eine kurze Zeit des Handelns. Diese muss sie nützen. Schwer genug. Sie kann nicht aus einer Position der Stärke agieren. Jedoch kann sie den Genossen – mit Verweis auf die deutsche SPD – vor Augen führen, wo ein „Weiter so“ endet. Die Sozialdemokratie hat Zukunft, wenn sie den widerständigen Geist, dessen sie sich rühmt, lebt. Vielleicht hilft Rendi-Wagner ein anderes Beckett-Zitat: „Immer versucht. Immer gescheitert. Einerlei. Wieder versuchen.“

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