Innsbruck (OTS) – Der Wahlsieg für die ÖVP und ihren Spitzenkandidaten Sebastian Kurz fiel noch fulminanter aus als erwartet. Aber gerade das Ausmaß des Erfolgs macht die Koalitionsbildung nicht einfacher. Türkis-Grün hat die größten Chancen.
Bei der Nationalratswahl 2017 hatte Kurz für die ÖVP schon klar Platz eins geholt. Damals allerdings war der Volkspartei in den letzten Tagen vor der Wahl trotzdem ein wenig die Luft ausgegangen und man blieb etwas unter den noch besseren Umfragen. Diesmal wurden die seit Auffliegen des Ibiza-Skandals samt Auseinanderbrechen der türkis-blauen Koalition konstant bei etwa 33 bis 35 Prozent gelegenen Umfragedaten im Finish noch übertroffen. Da dürfte die jüngste Spesenaffäre um Heinz-Christian Strache Kurz wohl noch einen Schub an FPÖ-Wählern zugetrieben haben.
Sebastian Kurz hat die ÖVP aus dem Wahl-Jammertal geholt. Er kann Wahlen gewinnen, was er mit drei Siegen (zweimal Nationalrat und einmal EU-Wahl) klar unter Beweis gestellt hat. Was er noch beweisen muss, ist, dass er nach dem Crash mit den Blauen jetzt eine neue Regierung schmiedet, die dann auch die gesamte Legislaturperiode in eine gemeinsame Richtung arbeitet. Das ist ganz sicher keine Minderheitsregierung, mit der einige in der ÖVP und auch Kurz schon laut spekuliert haben. Dass die Rolle als Dompteur in einem freien Spiel der Kräfte nicht funktioniert, haben allein die letzten Monate gezeigt. Da wären ein Misstrauensantrag und baldige Neuwahlen unausweichlich.
Die Bevölkerung hat gerade auch nach den jüngsten Erfahrungen das Anrecht auf eine stabile Regierung, und für diese hat Kurz mit seinem großen Wahlsieg den klaren Handlungsauftrag bekommen.
Es ist eigentlich paradox, aber gerade das Ausmaß des gestrigen Erfolgs wird Kurz die Koalitionsgespräche nicht erleichtern. Nach der gestrigen Schlappe der FPÖ wird ihm diese, sofern Kurz denn überhaupt eine Neuauflage noch favorisiert hat, wohl als Option ausfallen. Die Blauen dürften in Opposition gehen – inklusive einem Machtkampf, ob es mit dem verbalen Kuschelkurs Norbert Hofers oder der Hardliner-Politik von Herbert Kickl weitergehen soll.
Auch die SPÖ wird nach ihrem historisch schlechtesten Ergebnis wohl auf längere Sicht sehr mit sich selbst beschäftigt sein. Die Widerstände, jetzt zum Kanzler-Wahlverein für den ungeliebten ÖVP-Chef zu werden, dürften kaum schwächer werden.
Bleiben die Grünen, die neben der ÖVP zweiten großen Sieger der Wahl. Türkis-Grün ist seit gestern die klar favorisierte Koalitionsvariante. Eine allerdings, bei der sich beide Seiten inhaltlich sehr, sehr strecken müssen. Auch die NEOS würden gerne mitmachen. Dass es Kurz (und die Grünen) aber ohne Not mit zwei Partnern macht, ist sehr unwahrscheinlich.
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