Die Aufforderung der ÖVP-Spitze, ein Signal des Zusammenhalts zu senden, wurde von den Delegierten bereitwillig erhört.
Innsbruck (OTS) – Ein mit Showeffekten perfekt inszenierter Blitz-Parteitag mit fast nordkoreanischem Ergebnis: Bundeskanzler Sebastian Kurz ließ sich von seiner ÖVP huldigen.
Diskussionen über verschiedene Inhalte oder gar Selbstkritik (etwa nach Vorgängen um die ÖBAG oder Aussagen zur Justiz) standen beim gestrigen ÖVP-Parteitag nicht im durchgestylten Regieplan. Stattdessen war es ein Hochfest für ihren wie einen Popstar gefeierten Chef, den die früher so oft zerstrittene Partei ja bereits bei seinem Antritt mit einer nie da gewesenen Machtfülle ausgestattet hatte. Der Kurs, von Steuern bis hin zur Migration, sei richtig. Die Opposition habe das Motto „Alle gegen die ÖVP“ und „Sebastian Kurz muss weg“ ausgerufen, das werde scheitern.
Ein Parteitag fast schon im Stil einer Wahlkampf-Veranstaltung und – so manchem Grummeln etlicher VP-Funktionäre in den letzten Monaten zum Trotz – mit 99,4 Prozent für Kurz ein noch höheres Votum als bei seiner Kür 2017. Ganz anders als jüngst bei SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner, die von Teilen der Partei mit nur 75 Prozent Zustimmung ohne jede Not massiv geschwächt worden war. Und auch die 88 Prozent Zustimmung für den neuen FPÖ-Chef Herbert Kickl nach der Demontage Norbert Hofers waren nur äußerst bescheiden.
Die ÖVP hat ihre Schwächephase nach diversen Flops und Negativ-Schlagzeilen offenbar durchtaucht. In mehreren neuen Umfragen liegt die Partei unangefochten mit etwa 35 Prozent stabil und weit vorne, während sich SPÖ und FPÖ mit 21 und 19 Prozent abgeschlagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen liefern. Ohne Kurz, das wissen alle türkis-schwarzen Granden, läge die Partei um Welten schlechter. Und die Opposition weiß, dass derzeit an der Kurz-ÖVP kein Weg vorbeiführt. Einzige Unbekannte momentan sind die Ermittlungen um Kurz’ mögliche Falschaussage im U-Ausschuss. Wie groß oder klein dieses Damoklesschwert ist, vermag derzeit noch niemand zu sagen.
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