TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel vom 14.Januar 2019 von Marco Witting – „Mit angezogener Handbremse“

Innsbruck (OTS) Fahrt aufgenommen hat die Innsbrucker Stadtregierung nicht. Zu oft dreht sich die Koalition im Kreis. Bürgermeister Georg Willi muss in den kommenden Monaten mit seinen Projekten in die Gänge kommen.

Innsbrucks Stadtregierung ist durchaus mit einer Ausflugsgruppe zu vergleichen. Vier Fraktionen machten sich vor einem Jahr – einigermaßen notgedrungen – auf die gemeinsame Reise. Georg Willi übernahm das Steuer und gemeinsam wurde ein (vages) Ziel in Form eines Koalitionsabkommens ausgegeben. Jetzt ist man zwölf Monate unterwegs und irgendwie ist die Gemeinschaft nicht so recht in Fahrt gekommen. Bei vielen schon beschlossenen Projekten dreht man zusätzliche Runden im Kreisverkehr, steht im (Reform-)Stau oder ist sich nicht einig, in welche Richtung es denn nun gehen soll. Georg Willi hat das bisher nicht geschadet. Im Gegenteil. Seine Beliebtheitswerte waren bei einer ersten Umfrage herausragend. Trotzdem muss der Bürgermeister mit seinen Projekten in die Gänge kommen.
Ansonsten könnte von Willi bald der Eindruck eines Bürgermeisters entstehen, der viel lächelt, viel in der Stadt präsent ist, viel verspricht und wenig umsetzt. Der Stadtchef war in seiner ersten eigenen Zwischenbilanz dabei auch durchaus selbstkritisch. Der große Wurf, Willi nannte es im Interview „Hammer“, hat gefehlt. Den wollte und will der grüne Frontman beim Thema Wohnen setzen. Ein schwieriges Terrain. Auf dem dem neuen Bürgermeister im ersten Jahr schon mehrfach seine Grenzen aufgezeigt wurden – etwa als es darum ging, mittels Vorbehaltsflächen Bauland zu mobilisieren.
Dort sind gleich zwei Mitfahrer inner­halb der Koalition auf die Bremse gestiegen. Es blieb nicht der letzte Griff ins Lenkrad. Die Stadtregierung hat sich, diesen Eindruck wird man auch in den Gemeinderatssitzungen nicht los, immer noch nicht ganz gefunden. Das liegt auch daran, dass die Wahlverlierer Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ teilweise sehr mit sich selbst beschäftigt waren. Und auch daran, dass eine Vier-Parteien-Koalition an sich schon eine nicht einfache Konstellation ist.
Die Koalition fabrizierte keine Panne. Agierte mit angezogener Handbremse. Ohne erkennbares Ziel. Mit der gestern von Willi ausgegebenen Vision einer „alpin-urbanen Smart-City“ werden viele nichts anfangen können. Und lieber über Baustellen schimpfen.
Eine Baustelle könnte die koalitionäre Reise ohnehin vom Weg abbringen: die Patscherkofelbahn. Auf die Abrechnung und den Kontrollamtsbericht warten alle. Ob das letztlich zum Crash führt, ist fraglich. Zu sehr scheint die Viererkoalition aneinandergeschnallt.

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