TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 14. Juli 2021 von Michael Sprenger „Das rote Tollhaus“

Innsbruck (OTS) Es ist nicht absehbar, wann die Koalition von ÖVP und Grünen scheitert, wann die nächste Wahl stattfindet.
Diese fehlende Antwort hilft vorerst Parteichefin Rendi-Wagner. Keiner will jetzt ihren Job. Und dies schadet der SPÖ.

Die Richtung stimmt.“ Dieser Satz am Abend einer für die SPÖ enttäuschenden Nationalratswahl bleibt an Pamela Rendi-Wagner haften. Nach Ibiza-Video und alledem schaffte die SPÖ ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis: 21,7 Prozent. Die Genossinnen und Genossen trauten ihren Ohren nicht, als sie aus dem Munde der Vorsitzenden der einst so stolzen und lange so erfolgreichen SPÖ diesen Satz hörten:
„Die Richtung stimmt!“
Welche Richtung eigentlich? Egal, sie stimmt. Und weil sie stimmt, braucht es keine Debatte darüber, und weil es keine inhaltliche Debatte braucht, ist eine personelle schon zweimal nicht nötig. Diese Logik wurde zum wiederkehrenden Muster. Dafür sorgten die Getreuen um Rendi-Wagner. Sie haben längst eine Wagenburg errichtet – um sich selbst und zwangsläufig auch die Vorsitzende zu schützen. In der Löwelstraße, in der Parteizentrale der SPÖ, übte man sich von Anfang an im Aussitzen der Krise. Das Rumoren wurde immer lauter – dann der Befreiungsschlag: Die Parteimitglieder wurden aufgerufen, über Rendi-Wagner an der Parteispitze abzustimmen. Die Vorsitzende zeigte Mut und gewann. Vorerst.
Doch Ruck ging wieder keiner durch die Partei. Nur keine Debatte. Die Richtung stimmt. Und sie hätte dann auch tatsächlich gepasst – die Richtung. Denn plötzlich war die Medizinerin ob ihrer Expertise eine wichtige Gesprächspartnerin in der Zeit der Pandemie geworden. Aber auch diese Chance für Rendi-Wagner, das Terrain neu aufzubereiten, wurde vertan.
Nein, sie ist keine Vollblutpolitikerin. Das wussten alle in der Partei. Aber ihr dann kein gutes Team zur Seite zu stellen, ist grob fahrlässig. Heute ist es zu spät für eine Korrektur, denn Rendi-Wagner braucht jetzt ihre engen Vertrauten in der Wagenburg, damit sie nicht umfallen kann. Deshalb braucht Parteimanager Christian Deutsch keine Verantwortung für diesen Parteitag zu übernehmen. Er taucht dafür ab. Er lässt es zu, dass die Parteichefin einen offenen Streit mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil austrägt. Dies zu verhindern, wäre sein Job gewesen, aber er hat andere Ziele. Durchhalten und weitermachen. Nur keine Debatte. Warum auch? Die Richtung stimmt.
Ihr aller Glück dabei: Keiner will jetzt Rendi-Wagners Job, weil auch nicht klar ist, wann die Nationalratsratswahl stattfindet. Dies ist gefährlich für die Partei. Denn die Vorsitzende ist allein, die Partei wird beschädigt, alle bleiben in Deckung. So können sich zumindest die Türkisen denken: Egal – die Richtung stimmt.

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