TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel vom 17. März 2018 von Manfred Mitterwachauer – Ein großes Finale zum Schluss

Innsbruck (OTS) - Das Rennen um den Innsbrucker Bürgermeistersessel und die Vorherrschaft im Gemeinderat ist spannend wie selten. Die Viererkoalition wiegt sich zum Schlusspfiff in Harmonie, FPÖ und eine Vielzahl an neuen Listen hofft auf deren Ende.

Seit Ende 2015 konnten Für Innsbruck (FI), Grüne, ÖVP und SPÖ in der Landeshauptstadt nach Belieben schalten und walten. Die durch die Hereinnahme der ÖVP von einer Dreier- zur Viererkoalition mutierte Stadtregierung sah sich im Stadtsenat keiner Opposition mehr gegenüber. Im Gemeinderat verkümmerte darob auch eine wiedervereinte FPÖ unter Rudi Federspiel mit nur sechs von 40 Mandaten zum lauen Oppositionslüfterl. Die Einmannfraktion der Inn-Piraten war hier wenig Hilfe. Sie sorgte mehr mit Gerichtsprozessen und kabaretthaften Redebeiträgen im Gemeinderat als mit Oppositionsarbeit für Schlagzeilen.
Zur Allmacht des Regierungsquartetts gesellte sich aber auch regelmäßig das Spiel der freien Kräfte. Dieses wusste Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer bei koalitionsintern umstrittenen Themen für sich und ihre FI-Ziele geschickter zu nutzen als Grüne, ÖVP und SPÖ. Berührungsängste mit der FPÖ kannte sie dabei kaum. Beispiel gefällig? Das Nächtigungsverbot.
Jetzt, mit Ende der Amtszeit, stellt sich die Viererkoalition ein gutes Zeugnis aus und wiegt sich in großer Harmonie. Doch sie hat auch andere Spuren in der Stadt hinterlassen. Millionenschwere Großprojekte (Haus der Musik, Patscherkofelbahn), das massive Tempo in der Wohnbaupolitik und mehr haben den Protest in der Bevölkerung stärker als je zuvor geweckt. Die Bürgerinitiativen schossen regelrecht wie die Schwammerln aus dem Boden. Der Ruf nach mehr Mitbestimmung hallte durch die Stadt. Doch zwischen dem, was die Koalition unter Bürgerbeteiligung versteht, und dem, was die Betroffenen gerne sehen würden, klafften mitunter Welten. Beispiel gefällig? Die Farce der Abstimmung über die Bürgerinitiative zur Verlegung der Patscherkofelbahn-Bergstation.
Wahltag ist Zahltag: Am 22. April liegt es an der Innsbrucker Wählerschaft, über die Arbeit der Regierung und ihrer politischen Einzelteile zu richten. Aber auch über die Opposition und das Schicksal der vielen neu antretenden Gruppen, die der Viererkoalition ein Ende bereiten wollen. Zwölf Listen sind im Spiel. Die Zukunft des Innsbrucker Gemeinderates könnte bunt sein.
Der Ausgang der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl ist dabei offen wie selten. Die fünf Großen (FI, Grüne, SPÖ, ÖVP, FPÖ) sollen Umfragen zufolge Kopf an Kopf liegen. In der Bürgermeisterfrage matchen sich Oppitz-Plörer, Georg Willi (Grüne) und Federspiel auf Augenhöhe. Nach Bundespräsidenten-, Nationalrats- und Landtagswahl steht Innsbruck zum Schluss ein großes Wahlfinale bevor.

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