TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 28. Oktober 2018 von Mario Zenhäusern „Alles ist möglich, nix is fix“

4,4 Millionen Wahlberechtigte in Hessen stimmen heute nicht nur über den neuen Landtag ab. Es geht auch um den Fortbestand der Bundesregierung in Berlin.

Innsbruck (OTS) - Der Satz „Selten war eine Wahl so spannend“ klingt abgedroschen – für die heutige Abstimmung im deutschen Bundesland Hessen trifft er dennoch zu. Mit der schwarz-grünen Landesregierung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) steht nämlich auch die Große Koalition auf Bundesebene auf dem Spiel. Schneiden CDU und SPD in Wiesbaden ähnlich schlecht ab wie vor drei Wochen in München (wo statt der CDU deren Schwesternpartei CSU kandidierte), wird es eng für die Parteichefinnen Angela Merkel und Andrea Nahles. Sämtliche Prognosen weisen genau in diese Richtung, das Ende der ungeliebten GroKo ist demnach absehbar.
Angesichts dieser an Spannung kaum zu überbietenden Konstellation rückt die Tatsache, dass die Alternative für Deutschland (AfD) heute ziemlich sicher den Sprung ins Landesparlament schaffen und damit in allen deutschen Landtagen sitzen wird, vollkommen in den Hintergrund. Das ist umso bemerkenswerter, als das Auftreten der radikalen Rechtspopulisten mit ein Grund für den Niedergang von CDU/CSU und SPD ist.
Die Gewinner des Tages dürften allen Umfragen zufolge die Grünen sein, die möglicherweise die SPD überholen und sich an die zweite Stelle hinter die CDU setzen könnten. Weil der schwarzen Regierungsmehrheit aber gleichzeitig massive Verluste vorausgesagt werden, könnte sich eine Fortführung der Koalition zwischen CDU und Grünen knapp nicht ausgehen. In diesem Fall würden die Karten komplett neu gemischt. Eine Jamaika-Koalition (CDU, Grüne, FDP) ist dann ebenso möglich wie ein Bündnis SPD, Grüne und Linke. Einzig die Zusammenarbeit der Wahlverlierer CDU und SPD erscheint unwahrscheinlich. Aber wie heißt’s: Alles ist möglich, nix is fix.

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