TIROLER TAGESZEITUNG „Leitartikel“ vom 30. September 2017 von Floo Weißmann „Neuer Aufbruch in Europa“

Innsbruck (OTS) - Nach der Krisenstimmung der vergangenen Jahre versuchen europäische Reformer einen neuen Anlauf.
Doch es erscheint unwahrscheinlich, dass sie dabei die gesamte EU mitziehen können.

Noch vor einem Jahr hallten die Warnungen vor einem drohenden Zerfall Europas durch Reden und Leitartikel. Die Existenzkrise der Europäischen Union ist nun überraschend schnell wieder abgesagt und weicht zumindest bei manchen europäischen Politikern sogar einer neuen Aufbruchsstimmung.
Gründe dafür gibt es mehrere: Vielerorts wächst die Wirtschaft, die Arbeitslosigkeit sinkt. Die Stimmung der EU-Bürger und ihre Einstellung zu Europa haben sich zuletzt etwas verbessert, wie Umfragen zeigen. Die politischen Schocks durch Brexit und Trump sind fürs Erste verdaut und eröffnen durchaus neue Chancen: für eine Neuordnung Europas ohne den größten Bremser; und für Europas eigenständige Rolle auf der Weltbühne, weil man sich auf Amerika nicht länger verlassen kann. Nicht zuletzt: Im Sorgenkind Frankreich regiert mit Emmanuel Macron jetzt ein energischer Reformer und überzeugter Europäer.
Der Zeitpunkt erscheint günstig für neue Ideen zu Europas Zukunft. Macron und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker haben in Grundsatzreden vorgelegt; und am EU-Gipfel in Tallinn schien es offenbar niemandem opportun, mit innenpolitisch motiviertem Gepolter gleich ein großes Stoppschild aufzubauen, wie das in früheren Jahren europäische Unsitte war.
Doch das ist nur die eine Seite der Medaille, die im Moment wieder heller strahlt als zuletzt. Auf der anderen Seite steht der Trend zur Re-Nationalisierung in einer Reihe von EU-Staaten, der nach der Nationalratswahl auch aus Österreich einen Schub erhalten könnte. Der Konflikt darüber, ob es als Antwort auf die multiple Krise der EU in Zukunft mehr oder weniger Europa geben muss, macht Reformen nicht einfacher. Dabei hat der Ausgleich von nationalen Interessen, ideologischen Differenzen und den oft kurzfristigen Bedürfnissen der Regierenden schon in der Vergangenheit so manche Idee zerrieben. Vor dieser politischen Mühle stehen nun auch Macron, Juncker und ihre Verbündeten.
Das bedeutet nicht, dass Europa nicht reformierbar wäre. Aber es wird immer wahrscheinlicher, dass die Reformer diesmal einen Weg beschreiten, der noch vor wenigen Jahren als vermeintlicher Verstoß gegen das gemeinsame Europa eher verpönt war: Eine Reihe von Staaten wird vorangehen und bei einzelnen Projekten enger zusammenarbeiten – in der Hoffnung, dass andere auf den Zug aufspringen, wenn er Fahrt aufgenommen hat. Der neue Aufbruch in Europa, sofern er stattfindet, erreicht wohl auf absehbare Zeit nicht alle Europäer.

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