Vana: „Von der Leyen-Auftritt im Grünen-Hearing mit wenig konkreten Visionen und Kampfgeist“

Notwendiger Richtungswechsel in der Kommission schaut für Grüne anders aus

Brüssel (OTS) – Freundlich, aber sehr vage und unverbindlich präsentierte sich heute die nominierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Grünen Fraktion des Europaparlaments. „Ich vermisse konkrete Visionen und Kampfgeist“, bemängelt Monika Vana, Delegationsleiterin der österreichischen Grünen. Im Vergleich zum Juncker-Hearing vor fünf Jahren stellt sich für Vana die Frage, ob von der Leyen diesen Job überhaupt will oder von den Staats- und RegierungschefInnen via Hinterzimmerdeal in diese Rolle getrieben wurde.

Ursula von der Leyen bekennt sich zwar prinzipiell zur EU-Klimaneutralität 2050, Erasmus, den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und eine Europäische Arbeitslosenversicherung – Grüne Forderungen seit langem. Gleichzeitig blieb von der Leyen in ihren Antworten vage und viele wichtige Grüne Forderungen blieben ungehört und unbeantwortet. Konkrete Vorschläge, wie die EU-Klimaneutralität 2050 erreicht werden könnte, fehlten ebenso wie eine klare Antwort auf die Frage wie von der Leyen als Kommissionspräsidentin mit Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit innerhalb der Union umgehen würde.

Vana: „Unser grundsätzliches Problem an der Nominierung von der Leyens wurde mit dieser Anhörung nicht gelöst. Wir Grüne fordern konkrete Zusagen zum Klimaschutz sowie in der Demokratisierung der Union und das Festzurren des SpitzenkandidatInnen-Modells mit transnationalen Listen. Ursula von der Leyen steht für das genaue Gegenteil – ihr vager Auftritt vor der Grünen Fraktion konnte mich und uns Grüne nicht überzeugen. Der dringend notwendige Richtungswechsel der Kommission schaut für uns Grüne anders aus.“

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