Verteidigungsminister Kunasek zu Besuch bei Schweizer Amtskollegen

Erster bilateraler Kontakt mit Bundesrat Parmelin in Bern

Wien/Bern (OTS) – Heute Donnerstag, dem 17. Mai 2018, traf Verteidigungsminister Mario Kunasek seinen Schweizer Amtskollegen, Bundesrat Guy Parmelin, zu einem Arbeitsbesuch. Nach seinen Besuchen in Deutschland und kürzlich in Kroatien ist dies das dritte bilaterale Treffen des österreichischen Verteidigungsministers.

Zu Beginn des Gespräches dankte Kunasek seinem Amtskollegen für die ausgezeichnete bilaterale Zusammenarbeit: „Die Schweiz ist als neutrales Land ein besonders wichtiger Partner für Österreich, wie zum Beispiel in den Bereichen der Streitkräftekooperation oder der regionalen Sicherheit. Was unsere Länder miteinander verbindet, ist, dass die Neutralität das Fundament der Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist.“

Bundesminister Kunasek und Bundesrat Parmelin sprachen über die militärische und die sicherheitspolitische Zusammenarbeit zwischen Österreich und der Schweiz. Es ging um neue Möglichkeiten, die bilaterale Kooperation zu stärken und damit die bewährte Zusammenarbeit zu vertiefen. Derzeit finden bereits etwa 280 Kooperationen pro Jahr statt. Zu den wichtigsten zählen die Taktik-Simulatorausbildung, die Offiziers- und Unteroffiziersausbildung sowie das Luftraumsicherungsabkommen.

Im Herbst 2017 wurde ein Staatsvertrag für das „Luftpolizeiabkommen“ mit dem Titel „Nacheile“ unterzeichnet. Nacheile erlaubt den Piloten, ein Luftfahrzeug über die Staatsgrenze hinaus in das Land des Vertragspartners hinein unter anderem zu verfolgen, zu identifizieren und mit diesem in Funkkontakt zu treten. Der Einsatz von Waffen im Gebiet des jeweils anderen Staates ist in jedem Fall ausdrücklich verboten. Verteidigungsminister Kunasek und Bundesrat Parmelin wollen mit der Erweiterung des bisherigen Abkommens die Zusammenarbeit im Rahmen der Luftraumüberwachung deutlich verbessern. 

Neue Impulse bei der Zusammenarbeit zu setzen, war das Hauptanliegen des Treffens: „Wir sind mit ständigen Veränderungen im Bereich Sicherheit und Verteidigung konfrontiert. Es geht um effektiven Schutz der EU-Außengrenzen, Cyber-Sicherheit, Schutz vor Terror und Antworten auf neue hybride Bedrohungen.“

So berieten Kunasek und Parmelin über Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der Cyber Defence. Die beiden Amtskollegen sind sich einig, hier noch mehr zusammenarbeiten zu wollen. Noch im Mai treffen sich Cyber-Experten, um unter anderem über Rechtsfragen sowie Fragen der Cyberorganisation zu sprechen. Gemeinsam soll geklärt werden, was einen Cyberangriff darstellt und welche Maßnahmen dagegen militärisch geboten und zulässig sind.

Ein weiteres Thema des Arbeitsbesuches war der internationale Einsatz in Südosteuropa: Österreich und die Schweiz sind langjähriger Partner, wenn es darum geht, im Rahmen der Friedens-Einsätze, die Stabilität in dieser Region nachhaltig zu fördern. Das Engagement soll auch in den nächsten Jahren weiter fortgeführt werden.

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