Debatten am 26. und 27. November 2018
Wien (OTS/RK) – Montag, beginnen die Debatten zum Wiener Budget-Entwurf 2019.
Am ersten Sitzungstag am Montag wird Wirtschafts- und Finanzstadtrat Peter Hanke das vorgelegte Budget begründen, danach folgt die Generaldebatte. Anschließend kommen die Spezialdebatten:
Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales zu Beginn, danach Soziales, Gesundheit und Sport und zum Schluss des ersten Beratungstages Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen.
Am Dienstag, dem 27. November, wird die Sitzung um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Bildung, Integration, Jugend und Personal fortgesetzt. Es folgen die Debatten zu den Geschäftsgruppen Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung; Kultur und Wissenschaft; Umwelt und Wiener Stadtwerke.
Am Ende der Debatten wird über den Budget-Entwurf und dazu eingebrachte Anträge abgestimmt, zudem über die „Überprüfung von Gebühren und Entgelten“, die Feststellung der Wertgrenzen, die Wirtschaftspläne des Krankenanstaltenverbundes (KAV), Wien Kanal sowie Wiener Wohnen. Inhaltlich werden die Wirtschaftspläne passend zu den Geschäftsgruppen beraten.
Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:
https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html
Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.
In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.
(Schluss) ato/red
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