VP-Gerstl: Der U-Ausschuss löst sich inhaltlich in Luft auf!

Wien (OTS) “Der Ibiza-Untersuchungsausschuss löst sich inhaltlich in Luft auf”, findet Wolfgang Gerstl, Fraktionsvorsitzender der ÖVP, am Rande des heutigen Sitzungstages. Und konkreter: “Es wiederholt sich immer wieder der Ablauf, bei dem die Abgeordneten Krisper und Krainer neue Enthüllungen und Anschuldigungen über die Medien aufspielen, die sich dann in den tatsächlichen Befragungen allesamt in Luft auflösen. Zurück bleibt der bittere Nachgeschmack, dass es längst nicht mehr um die Aufklärung des Ibiza-Skandals geht, sondern nur noch um den Versuch, die ÖVP in ihrer Regierungsverantwortung anzupatzen.”

Die heutige Auskunftsperson, ehemalige Mitarbeiterin im Finanzministerium, konnte unter anderem alle Hintergründe zu den Plänen und zum Zurückziehen der Glücksspielgesetz-Novelle völlig nachvollziehbar und umfassend erklären. Nachdem die Opposition hier nicht fündig wurde und somit nicht weiter nachbohren konnte, switcht sie einfach in Richtung privates Umfeld der Auskunftsperson. Der Höhepunkt ist die Ankündigung von Stephanie Krisper, nun ihren Ehemann laden zu wollen. Ganz nach dem Motto: Wenn sie nichts verbrochen hat, dann muss es halt er gewesen sein. Diese Unart ist respektlos, haltlos und ein verstörender Ausdruck für die Verzweiflung mancher Mitglieder dieses Ausschusses”, so Gerstl, der sich an frühere Zeiten erinnert fühlt.

“Wir haben in den vergangenen Jahren schon so viele U-Ausschüsse erlebt, die nur noch eine Theaterbühne für Peter Pilz waren. Die Parlamentsfraktionen wären gut beraten, sich nicht von Pilz instrumentalisieren zu lassen, der es ja bekanntlich nicht mehr in den Nationalrat geschafft hat. Lassen wir uns nicht abbringen von unserer eigentlichen Verantwortung, den Ibiza-Skandal aufzuklären.” (Schluss)

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