VP-Gerstl: Löger weist Kriminalisierungsversuche der Opposition überzeugend in die Schranken!

Interpretations-Elastizität von SPÖ, NEOS und FPÖ ist mittlerweile grenzenlos

Wien (OTS) Zur Bilanz der heutigen Befragung von Ex-Finanzminister Hartwig Löger betont VP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl: “Hartwig Löger hat heute in sehr klarer und kompetenter Weise mit vielen grotesken Verdächtigungen und Vorwürfen hier im Ausschuss aufgeräumt. Wir haben heute viel aufgeregte Polemik in den Fragestellungen gehört, die bis zur Groteske heranwuchsen. Und erneut wurde dabei die Arbeit einer Bundesregierung und der österreichischen Beamtenschaft in einer Weise kriminalisiert, die jeder Beschreibung spottet”, kritisiert Gerstl.

“Löger hat sehr nachvollziehbar und überzeugend seine Wahrnehmungen dargestellt und dabei betont, dass er strikt nach den Plänen und Zielsetzungen des Regierungsprogramms gehandelt und sich dabei stets an die Regeln gehalten habe – fokussiert, professionell und ehrlich”, so Gerstl, der betont, dass Löger trotz laufender Ermittlungen der Staatsanwaltschaft offen und ausgiebig – sowie ohne eine einzige Entschlagung – Auskunft erteilt habe. Umso unverständlicher sei daher der Kurs der Opposition.

“Wenn ein U-Ausschuss so agiert, muss sich niemand wundern, wenn die Bürgerinnen und Bürger zurecht fragen, was das alles bringen soll.” Vielsagend sei auch der Versuch der FPÖ gewesen, die Vertrauensperson auszuschließen und damit die heutige Befragung des ehemaligen Finanzministers zu verhindern. “Das ist aus meiner Sicht vielsagend für den tatsächlichen Aufklärungswillen der FPÖ hier im U-Ausschuss. Es geht nur darum, jemanden anzupatzen und möglichst großes Chaos zu erzeugen. Das wundert mich nicht – immerhin ist die FPÖ nach dem Ibiza-Skandal im Zentrum dieses Skandals und so ist es ganz klar, dass die FPÖ jede Gelegenheit nutzt, um von ihrem Skandal abzulenken.”

Als “persönlichen Tiefpunkt” der heutigen Befragung bezeichnet Gerstl die Aussage des NEOS-Abgeordneten Brandstätter, der sich an Löger gewandt darüber wunderte, “was Politik aus Menschen macht”. “Vielleicht ist es gerade hinsichtlich des Neo-Politikers gut, diese bezeichnende Aussage so stehen zu lassen …!”

“Jedes Mal aufs Neue überrascht” zeigt sich der Fraktionsführer der Volkspartei auch von der oppositionellen “Interpretations-Elastizität”: “Redet eine Auskunftsperson zu wenig, hat sie etwas zu verstecken. Redet sie zu viel, möchte sie verzögern. Hat man in den Akten nichts gefunden, ist die Person nicht wichtig genug oder sie war ein Handlanger. Das zeigt, dass es für die Opposition denkunmöglich ist, dass ein Minister einfach gut und sauber gearbeitet hat”, so Gerstl. (Schluss)

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