VP-Gerstl zu Sobotka-Befragung: Viel Lärm um nichts!

Wien (OTS) Von der Opposition war die heutige Befragung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka bereits im Vorfeld zum „Auftritt des Jahres“ hochstilisiert worden. Vor lauter Aufregung wurde von Krainer, Krisper und Co. dann sogar die Übermittlung des Ibiza-Videos als Störfaktor bei der öffentlichen Vorab-Inszenierung empfunden. „Inszenierung ist zugleich auch die richtige Beschreibung für den Ablauf der heutigen Befragung“, so VP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl. „Der ständige Versuch, aus der Kooperation eines privat finanzierten Vereins mit einem Unternehmen einen politischen Skandal zu produzieren, trieb dann oft seltsame Blüten. Über weite Strecken beschränkte sich die Befragung auf ein Ratespiel rund um Straßennamen in St. Pölten, die personelle Führungsvergangenheit der politischen Akademie und die Diskussion um den Werbewert von Inseraten“, so der VP-Fraktionsführer, der in diesem Zusammenhang nochmals an den ursprünglichen Auftrag an parlamentarische Untersuchungsausschüsse erinnert.

„Wir haben die politische Verantwortung der Bundesregierung und ihrer nachgeordneten Stellen zu untersuchen. Die inzwischen auf eine persönliche Ebene abdriftende Auseinandersetzung mit dem Vorsitzenden lässt mittlerweile jedes sachliche Gleichgewicht vermissen. Denn wenn woanders hunderttausende öffentliche Euros an FPÖ-nahe Vereine gehen, scheint das schon normal zu sein und bei weitem weniger Aufschrei auszulösen“, kritisiert Gerstl die versammelte Opposition dafür, lediglich „viel Lärm um Nichts“ zu erzeugen. „Ich kann nach diesem Start nur nochmals an alle hier appellieren: Nehmen wir den U-Ausschuss wieder ernst und nützen wir ihn zur echten Aufklärung. Darauf muss sich letztlich auch die Bevölkerung verlassen können!“ (Schluss)

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