VP-Wehrsprecher Ofenauer schockiert über Position der Opposition

Wien (OTS/ÖVP-PK) ÖVP-Wehrsprecher Abg. Friedrich Ofenauer zu den Aussagen der Wehrsprecher betreffend den Erlass von Stabschef Striedinger: „Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter unserer Demokratie, die zu schützen vor allem auch das österreichische Bundesheer berufen ist. Umso bedeutsamer ist die Verantwortung, die Soldatinnen und Soldaten des österreichischen Bundesheeres haben. Ich bin fassungslos und schockiert, dass die NEOS, die FPÖ und die SPÖ nun ausrücken, um Neonazi-Sprüche und Verschwörungstheorien zu verteidigen. Das Bundesheer ist die Visitenkarte der Republik und keine Plattform für Rechtsradikale oder Verschwörungstheoretiker. Die freie Meinungsäußerung ist ein Grundrecht und bleibt selbstverständlich unangetastet. Es ist jedoch wieder einmal bezeichnend, dass die Wehrsprecher der Opposition alle Chancen nutzen, um künstlich Skandale heraufzubeschwören. Meine Herren, der eigentliche Skandal ist euer Verhalten und der Versuch, politisches Kleingeld am Rücken der Soldatinnen und Soldaten zu machen.“

(Schluss)

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