Wiener Neos auf Landesklausur: Arbeiten für Wien

Beate Meinl-Reisinger: „Wir setzen Reform-Vorschläge gegen den rot-grünen Stillstand in der Stadt.“

Wien (OTS) - Die Wiener NEOS halten Freitag und Samstag in Salzburg ihre Landesklausur ab. Dabei werden die Arbeits-Schwerpunkte der kommenden Monate festgelegt, sagt NEOS Wien Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger: „Es geht darum, mit offensiven Vorschlägen für eine bessere Zukunft Wiens zu arbeiten. Nachdem die SPÖ seit Monaten im Häupl-Nachfolgekampf versinkt und die Grünen ideenlos daneben stehen, herrscht leider Stillstand in der Stadtregierung. Es braucht aber in vielen Bereichen dringend Reformen, um Wien wieder nach vorn zu bringen!“

Gemeinsam mit den Bezirken werden konkrete Lösungsvorschläge erarbeitet für zentrale Bereiche wie Bildung, Gesundheit oder auch ein neues Miteinander in der Stadt, so Meinl-Reisinger: „Glaubt irgendwer, dass rot-grünes Wegschauen oder rechtspopulistische PR-Blasen Probleme beispielsweise im Integrationsbereich lösen können? Nehmen wir nur das Beispiel ATIB – hier braucht es ein gemeinsames Vorgehen der Stadt und des Bundes. Wir werden einen dementsprechenden Antrag im nächsten Gemeinderat einbringen. Es muss Schluss sein mit der Polarisierung in der Stadt – wenn es schon sonst keine Partei macht: NEOS arbeitet für Wien! Das sehen auch die Wienerinnen und Wienern: Wir sind Oppositionsführer in Wien!“ 

Als Beispiel für die erfolgreiche Politik von NEOS kann die aktuelle Kampagne „Rettet die Wiener Märkte“ gesehen werden: „Wir sind hier in allen Bezirken und auf allen Märkten permanent unterwegs, um zuzuhören und Lösungsvorschläge zu entwickeln, die die Märkte in Wien wieder neu erblühen lassen. Wir haben dabei schon eine Reihe von Vorschlägen ausgearbeitet. Hunderte Wienerinnen und Wiener haben für die Erhaltung der Märkte unterschrieben.“ 

Im Fokus stehen in den kommenden Monaten für NEOS die Aufarbeitung des KH Nord-Skandals in der Untersuchungskommission und in dem Zusammenhang echte Reformen für das Wiener Gesundheitssystem. Maßnahmen gegen den Bildungs-Notstand in der Stadt und längst fällige Wirtschafts- und Finanzreformen werden ebenfalls eingefordert. „Leider ist auch unter dem nächsten Bürgermeister Michael Ludwig keine neue Politik für  Wien zu erwarten. Wir werden auch der umgebildeten Stadtregierung genau auf die Finger schauen und weiterhin unsere Ideen für Wien mit aller Kraft einbringen. Es muss Schluss sein mit dem roten Filz. Denn Korruption beginnt mit Freunderlwirtschaft“, so Meinl-Reisinger, die mit ihrem Team auch den Wahlkampf-Abschluss von NEOS in Salzburg unterstützt: „Wir geben Sepp Schellhorn und seiner Mannschaft den letzten Schwung für einen erfolgreichen Wahlsonntag“, so Meinl-Reisinger abschließend.

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