Wölbitsch/Korosec ad KH Nord: Das SPÖ-System baut sich seine eigene Wahrheit

Abenteuerliche SPÖ-Preiskalkulation – Seit wann wusste Rot-Grün vom Milliardengrab Krankenhaus Nord?

Wien (OTS) – „Rot-Grün verschließt noch immer die Augen vor den Missständen im Gesundheits-Bereich im Allgemeinen und dem Wiener Krankenanstaltenverbund im Speziellen. So kann man die vagen und ausweichenden Antworten des Ex-KAV-Direktors natürlich auch zurechtbiegen“, zeigen sich Stadtrat Markus Wölbitsch und Gesundheitssprecherin Ingrid Korosec von den heutigen Aussagen der SPÖ enttäuscht. „Scheinbar baut sich das SPÖ-System seine eigene Wahrheit.“

Das Krankenhaus Nord ist ein Milliardengrab, diesen Skandal hat die SPÖ zu verantworten. „Da hilft auch keine noch so abenteuerliche Preiskalkulation von SPÖ-Mandatar Florianschütz“, so Markus Wölbitsch. Aber wenn Florianschütz schon behauptet, die SPÖ wisse seit 2008 von den Gesamtkosten von bis zu knapp 1,5 Milliarden Euro:
„Seit wann weiß die SPÖ, dass das Krankenhaus ein Milliardengrab wird? Warum wurde nicht früher eingegriffen? Was wissen die Grünen seit ihrer Regierungsbeteiligung und warum hat hier niemand die Notbremse gezogen?“

Fakt ist, dass Brauner noch 2008 von Gesamtkosten von 605 Millionen Euro gesprochen hat und dies nicht dementiert wurde. Im Jahr 2010 nannte KAV-Generaldirektor Marhold Gesamtkosten in Höhe von 825 Millionen Euro und sprach von einer „ganz, ganz realistischen Zahl“ – also auch hier kein Wort von „Valorisierung“ oder „Risikozuschlag“, im Gegenteil. Das SPÖ-Argument der nicht ausgewiesenen Valorisierungskosten richtet sich zudem gegen die Stadt Wien selbst:
Diese wurden – sofern man das Argument überhaupt akzeptiert – erst durch die enormen Verzögerungen beim Spitalsprojekt schlagend. Zur Erinnerung: Das Krankenhaus Nord hätte bereits 2011 eröffnet werden sollen.

„Die rot-grüne Stadtregierung darf nun nicht länger die Augen verschließen. Ex-KAV-Direktor Marhold hat heute abgelenkt und gemauert – diese Hinhaltetaktik soll wohl davon ablenken, dass bei manchen Auftragsvergaben der Verdacht auf Korruption immer konkreter wird“, so Ingrid Korosec. Als ÖVP-Mitglied in der derzeit laufenden U-Kommission zum KH Nord drängt sie weiter darauf, dass endlich alle Gutachten veröffentlich werden. Die ÖVP Wien verlangt die vollständige Veröffentlichung: Was ist deren Inhalt und wieso wurden sie von Rot-Grün bisher unter Verschluss gehalten?“

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