Wölbitsch/Olischar: Flächenwidmung am Heumarkt ändern – Weltkulturerbe retten

Morgen Beschlussantrag zur Änderung der Flächenwidmung am Heumarkt im Gemeinderat – ÖVP Wien will die Stadt Weltkulturerbe-sicher für die Zukunft machen

Wien (OTS) – „Flächenwidmung ändern – Weltkulturerbe retten“, forderte heute Stadtrat Markus Wölbitsch im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Planungssprecherin Klubobfrau Elisabeth Olischar in Richtung rot-grüner Stadtregierung. Tatsächlich gebe es nur zwei Möglichkeiten, um das Weltkulturerbe für Wien zu retten: Entweder der Investor adaptiert freiwillig sein Projekt, wonach es derzeit nicht aussehe, oder die Stadtregierung übernimmt Verantwortung und ändert die Flächenwidmung für das Heumarktareal. Die ÖVP Wien wird deshalb im morgigen Gemeinderat einen entsprechenden Beschlussantrag zur Änderung einbringen. „Schließlich soll bei der Entwicklung der Stadt die Bevölkerung die Rahmenbedingungen gestalten und nicht Investoren sich bei Rot-Grün die Rahmenbedingungen bestellen“, so Wölbitsch.

Bürgermeister Ludwig suche seit einem Jahr nach einem „roten Faden und einer klaren Linie“ bei diesem Thema. „Dabei wird eine Nebelgranate nach der anderen geworfen“, so der ÖVP-Stadtrat. Die Stadt habe sich dabei als Trittbrettfahrer bei den Bemühungen der Bundesregierung versucht und nun aus der Not heraus eine zweijährige Nachdenkpause verkündet. Allerdings ohne die Bereitschaft durchdringen zu lassen, irgendetwas am Projekt ändern zu wollen. „Rot-Grün versucht sich beim Weltkulturerbe durchzuschummeln. Mit der Nachdenkpause wird das Problem nur verschoben, aber nicht gelöst. Wenn Rot-Grün alle Probleme der Stadt auf nach der Wahl verschieben möchte, dann bitte Neuwahlen jetzt gleich“, so Markus Wölbitsch und weiter: „Ludwig muss deshalb morgen im Gemeinderat Farbe bekennen.“

„Wir freuen uns natürlich über Menschen und Investoren, die in der Stadt etwas bauen, bewegen und investieren wollen. Und wir sind definitiv keine Freunde davon, Zusagen an Investoren im Nachhinein zu ändern“, so Wölbitsch. „Aber hier steht ein höheres und schützenswerteres Gut auf dem Spiel. Damit ist die Änderung der Flächenwidmung gerechtfertigt und notwendig!“ Die Causa Heumarkt sei auch kein Einzelfall der rot-grünen Stadtregierung. Die Projekte auf am Otto-Wagner-Areal, am Karlsplatz, beim Wien Museum und der Gallitzinstraße zeigen: „Wann immer Rot-Grün ein Bauprojekt angreift, endet es in Chaos, Bürgerprotesten und wie am Heumarkt vielleicht sogar mit dem Verlust des Weltkulturerbes. Das können wir nicht zulassen und deshalb greifen wir das Thema auch in der morgigen Aktuellen Stunde im Gemeinderat auf“, so der Stadtrat.

Um die Stadt auch für die Zukunft „Weltkulturerbe-sicher“ zu machen, bringt die ÖVP morgen zahlreiche Anträge im Gemeinderat ein. „Wir wollen ein Bekenntnis zum Schutz des Wiener Weltkulturerbes in der Wiener Stadtverfassung sowie in der Bauordnung verankern und zwar im Rang eines Landesverfassungsgesetzes“, so Planungssprecherin Elisabeth Olischar. „Das Weltkulturerbe gehört in der Stadt – wenn schon nicht von der Stadtregierung – dann von der Verfassung gewürdigt und geschützt“, so die Klubobfrau, die dazu das Salzburger Stadtrecht als Vorbild nennt. Zudem wolle die ÖVP Wien den Schutz des Weltkulturerbes als Ziel in der Wiener Bauordnung ergänzen. Um ein rot-grünes „Schlupfloch“ beim Fachkonzept Hochhäuser zu stopfen, braucht es eine Konkretisierung des Konzepts. „Dieses biete derzeit keine Entscheidungsgrundlage für die Stadtplanung, die Formulierungen sind schwammig und weit interpretierbar“, so Olischar. „Das Weltkulturerbe wird unter Rot-Grün immer unsichtbarer.“ Deshalb müssen Weltkulturerbe-Zonen auch in den Flächenwidmungsplänen und Bebauungsplänen sowie bei städtebaulichen Ausschreibungen bzw. Wettbewerben sichtbar gemacht werden. „Das schafft Sicherheit für Architekten, Planer und Projektentwickler“, so Olischar. Entscheidende Beschlussanträge dazu werden im morgigen Gemeinderat eingebracht.

Bilder von diesem Pressegespräch finden Sie hier

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien
Michael Ulrich
Leitung Kommunikation
+43 650 6807609
michael.ulrich@wien.oevp.at