Wölbitsch: Wien soll besser und stärker durch die Krise kommen

Gernot Blümel geht türkisen und richtigen Weg – Neue SPÖ-Steuern und Grüner Pop-up-Populismus sind abzulehnen

Wien (OTS) – „Unser Land und unsere Stadt haben die größte Krise in der 2. Republik zu bewältigen. Daran arbeiten die Bundesregierung und Finanzminister Gernot Blümel mit vollem Einsatz: Damit Österreich und Wien besser und stärker durch die Krise kommen“, so Stadtrat Markus Wölbitsch. Der ÖVP-Stadtrat zeigt völliges Unverständnis über die Aussagen von SPÖ-Sekretärin Novak: „Neue SPÖ-Steuern wären jetzt genau der falsche Weg. Die Bundesregierung setzt mit ihren Maßnahmen die richtigen Anreize, damit Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden.“

„Gernot Blümel geht diesen türkisen und richtigen Weg“, so Wölbitsch. Gerade zur Bewältigung der Corona-Krise brauche es jeden Cent am richtigen Platz. „Die Sicherung von Wachstum und Arbeitsplätzen ist die zentrale Herausforderung unserer Zeit – auch in Wien. Umso trauriger ist es, dass die rot-grüne Stadtregierung lediglich auf kurzfristigen Pop-up-Populismus setzt, statt nachhaltige Maßnahmen in die Wege zu leiten.“ Die von der Grünen Vizebürgermeisterin Hebein geplante Verlängerung der Pop-up-Radwege sei klar abzulehnen: „Das ist rot-grüner Pop-up-Populismus pur, der sich in unserer Stadt mittlerweile durch alle Politikbereiche zieht.“

Auf Bundesebene wird alles Erdenkliche getan, um Arbeitsplätze und Unternehmen zu retten, Menschen zu entlasten und für Investitionen zu sorgen. „Etwa die Gemeindemilliarde für Investitionen in den Regionen. Wien ist hier allerdings säumig und das einzige Bundesland, das noch keine Projekte eingemeldet hat“, kritisiert der ÖVP-Stadtrat die untätige Wiener Stadtregierung.

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