Linke Koalition der gebrochenen Versprechen ignoriert Parallelgesellschaften, Radikalisierung und Extremismus
Wien (OTS) – „Unsere Stadt ist nicht nur mit einer Gesundheits- und Wirtschaftskrise konfrontiert, sondern auch mit einer Integrationskrise. Angesichts des abscheulichen Terroraktes vor drei Wochen wäre eine Kehrtwende im Integrationsbereich das Gebot der Stunde“, so Klubobmann Markus Wölbitsch zum Interview-Marathon der neuen Stadtregierung. „Zu allen Fragen der Integration wurden nur ausweichende Antworten abgegeben. Diese linke Koalition der gebrochenen Versprechen ignoriert Parallelgesellschaften, Radikalisierung und Extremismus!“
Die links-linke Willkommenskultur der Vorgängerregierung werde unter Rot-Pink nahtlos fortgesetzt, so der ÖVP-Klubobmann: „Statt einer Integrationsoffensive planen SPÖ und Neos tatsächlich eine Einbürgerungsoffensive. Diese Koalition will das Erlangen der Staatsbürgerschaft erleichtern, dabei ist Einbürgerung ist kein Integrationsinstrument!“ Die Neos haben sich in voller Länge über den Tisch ziehen lassen – ohne auch nur eine Spur zu hinterlassen. „Daher hat diese Stadtregierung keine Vorschusslorbeeren verdient. Es ist eine linke Koalition der gebrochenen Versprechen.“
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