Das größte Gesundheitsprojekt der Zweiten Republik wird genau untersucht. Gehen wir’s an!
Wien (OTS/SPW-K) – „Schon seit 2016 haben die Oppositionsparteien bei jeder Gelegenheit eine U-Kommission zum KH Nord angekündigt. Irgendwann sollte man auch zu arbeiten beginnen. Also gehen wir’s an“, so SPÖ-Klubobmann Christian Oxonitsch im heutigen Wiener Gemeinderat. „Die drei U-Kommissionen in Wien haben immer für breite Diskussionen gesorgt, aber sie wurden von allen Parteien getragen.“
„Das KH Nord ist das größte Gesundheitsprojekt der Zweiten Republik. Wir haben dazu 60 umfangreiche Fragen vorbereitet. Denn wenn es Fehlentwicklungen gibt, Verzögerungen oder die Kostensteigerungen, von denen immer die Rede ist, dann ist es natürlich auch relevant für weitere Bauvorhaben“, sagt Oxonitsch. „Wir wollen zukünftig Fehler vermeiden. Darum werden wir klären, ob und wo es eine politische Verantwortung gibt. Bei den U-Kommissionen war eines sicher: Sie haben für maximale Transparenz gesorgt. Danach wurden entsprechende Konsequenzen gezogen.“
„Es geht nicht darum, die U-Kommission als Stadtregierung schnell durchzupeitschen. Ich bin froh, dass eine unabhängige Juristin oder ein unabhängiger Jurist die Vorsitzführung innehaben wird und dass wir die Stadtverfassung geändert haben, dass auch die NEOS an Bord sein können. Jetzt geht es darum, dass 18 Leute entsprechende Arbeit leisten“, so Oxonitsch.
„Es wird eine Menge Arbeit, weil wir sie ernst nehmen. Vielleicht wird zutage kommen, dass wir etwas verändern müssen. Vielleicht wurden entsprechende Maßnahmen schon nach den Empfehlungen des Stadtrechnungshofs in die Wege geleitet. Vielleicht lernen wir daraus, wie man bei einem derartigen Projekt schneller sein kann. Aber vielleicht kommen wir auch gemeinsam zum Schluss, dass der eine oder andere Kritikpunkt, den man aufgeblasen hat, so nicht stimmt. In jedem Fall gilt: Die U-Kommission steht für Transparenz und Lernfähigkeit.“
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