Wr. Gemeinderat – Josef Taucher (SPÖ): Niederschwellig und transparent: Petitionen als Möglichkeit zur Partizipation

Wien (OTS/SPW-K) Der SPÖ-Gemeinderatsabgeordnete Josef Taucher sieht in dem Petitionsbericht 2017 einen Beleg für den Erfolg des Wiener Petitionswesens. „Wir haben eine hohe Transparenz im Bereich des Petitionswesens und Niederschwelligkeit“, so Taucher. So werden eingebrachte Petitionen bereits ab 500 Unterschriften binnen eines Jahres vom Ausschuss behandelt. „Das ist in einer Stadt mit beinahe zwei Millionen Einwohnern wirklich nicht viel“, so Taucher.

„Der Petitionsausschuss ist DER Querschnittsmaterienausschuss“, sagt Taucher: Vom öffentlichen Verkehr über Flächenwidmungen bis hin zum Schutz der Wechselkröte melden sich die Wienerinnen und Wienern mit ihren Anliegen. „Die Wechselkröte ist der FPÖ manchmal ein Dorn im Auge. Vielleicht finden sie ja mehr Gefallen am Moorfrosch“, so Taucher. Beim Moorfrosch handelt es sich um einen heimischen (!) Frosch, der äußert selten ist und in der Paarungszeit vor Aufregung blau anläuft, das restliche Jahr über ist er braun.

Zwtl.: Interessensausgleich als Kernaufgabe des Petitionsausschusses =

„Wir können als Petitionsausschuss aber nicht über andere Ausschüsse ‚drüberfahren’. Kaum ein Anliegen ist zu 100 Prozent umsetzbar, der Interessensausgleich steht im Vordergrund. Schlussendlich geht es darum, Kompromisse im Sinne der Petitionseinbringer zu finden, was überwiegend gut gelingt“, so Taucher.

Alle Informationen rund um aktuelle Petitionen und Infos über das Einbringen von Petitionen finden sich unter https://www.wien.gv.at/petition/online/ 

Nähere Infos zum Moorfrosch unter https://de.wikipedia.org/wiki/Moorfrosch

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ Wien Rathausklub
David Millmann
Kommunikation
01/4000-81943
david.millmann@spw.at
www.rathausklub.spoe.at

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