Wr. Gemeinderat – Kurt Stürzenbecher (SPÖ) ad U-Kommission: ÖVP setzt sich in Szene – wir wollen Aufklärung und Ergebnisse

Wien (OTS/SPW-K) „Wir haben ein äußerst freundliches Minderheitenrecht in Wien“, hält Kurt Stürzenbecher (SPÖ) in seinem heutigen Redebeitrag im Wiener Gemeinderat fest. „Trotz der klaren Regeln, was in einer U-Kommission möglich ist, haben wir von NEOS und ÖVP Anträge erhalten, die schlichtweg unbrauchbar sind. Wir wollen sachlich und seriös untersuchen und klären, welche Fehler tatsächlich gemacht wurden“, sagt Stürzenbecher. 

Zwtl.: „Was wiegt, das hat’s“ =

„Die ÖVP will einfach konzeptlos untersuchen. Was dabei herauskommen würde, kann ich schon vorab sagen: nichts! Wenn sie ohne Anlass einen Landeshauptmann aus einem südlichen Bundesland einladen will, wird deutlich: Die ÖVP will sich in Szene setzen. Wir wollen hier allerdings eine ordentliche und korrekte U-Kommission einsetzen und Ergebnisse, aus denen wir etwas lernen können. Schlussendlich gilt: Was wiegt, das hat’s. Es stimmt nicht alles, was irgendwo behauptet worden ist“, so Stürzenbecher.

Zwtl.: KH Nord ist das weitaus größte Gesundheitsprojekt Österreichs =

„Wir haben mit dem Krankenhaus Nord ein äußerst ambitioniertes Projekt gestartet“, sagt Stürzenbecher. Das KH Nord umfasst rund 8.000 Räume. „Nach der Fertigstellung werden viele tausende Wienerinnen und Wiener davon profitieren. Während Schwarz-Blau droht, Krankenhäuser zu schließen, Stichwort: AUVA, bauen wir die Gesundheitsversorgung in der Stadt aus“, so Stürzenbecher. 

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SPÖ Wien Rathausklub
(01) 4000-81 922
www.rathausklub.spoe.at

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