Spitzenkandidat Dominik Ramusch: VSStÖ hat StudHG-Novelle selbst noch als Erfolg gefeiert
Wien (OTS) – „Dass der VSStÖ nun auf Drängen der SPÖ die Rücknahme der Studentenheimgesetz-Novelle fordert, zeigt, dass es ihm nicht um Verbesserungen für die Studierenden geht, sondern um die Finanzierung teurer Wahlkampf-Goodies durch die Mutterpartei“, so der Spitzenkandidat der AktionsGemeinschaft für die ÖH-Wahl, Dominik Ramusch, der weiter festhält: „Wie sonst ließe sich erklären, dass der VSStÖ die StudHG-Novelle auf der eigenen Homepage als „Erfolg“ bezeichnet hat und nun eine 180-Grad-Drehung macht?“
„Die AktionsGemeinschaft konnte mit der StudHG-Novelle wichtige Verbesserungen für die Studierenden umsetzen, die vor allem mehr Rechtssicherheit, Flexibilität und Mitspracherecht bedeuten“, so Ramusch weiter. Zudem seien Studierende mit der Novelle vor überhöhten Kautionen geschützt worden und könnten nun auch während des Jahres in einem Heim ein- oder ausziehen, erklärt der AG-Spitzenkandidat.
„Uns ist es auch gelungen, mehr Mitspracherecht der Studierenden in der Heimvertretung sicherzustellen, die nunmehr ein Zustimmungsrecht zum Heimstatut erhält. Die Kritik des VSStÖ geht also ins Leere und zeigt, dass es ihm in dieser Diskussion nicht um Inhalte, sondern um parteipolitisches Hick-Hack geht. Ich halte das für unglaubwürdig“, so Ramusch abschließend.
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