Ausschüsse, Ibiza-Untersuchungsausschuss, Medienpreise Senioren-Rose und Senioren-Nessel, Buchpräsentation
Wien (PK) – In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse des Nationalrats. Der Ibiza-Untersuchungsausschuss holt die Anfang Oktober aufgrund einer Sondersitzung des Nationalrats entfallenen Befragungen von Auskunftspersonen nach und hat daher drei Befragungstage angesetzt. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka lädt zur Preisverleihung der Medienpreise „Senioren-Rose und Senioren-Nessel“, Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures zu einer Buchpräsentation.
Montag, 19. Oktober 2020
17.30 Uhr: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der Österreichische Seniorenrat und der Österreichische Journalisten Club laden gemeinsam zur Verleihung der Medienpreise „Senioren-Rose“ und „Senioren-Nessel“ in den Kategorien Journalismus, Werbung und Bild. Eröffnungsworte kommen von Bundesratspräsidentin Andrea Eder-Gitschthaler. Danach folgen Kurzstatements der Präsidentin des Österreichischen Seniorenrates Ingrid Korosec, dem Präsidenten des Österreichischen Seniorenrates Peter Kostelka sowie dem Präsidenten des Österreichischen Journalisten Club Fred Turnheim. Moderiert wird die Veranstaltung von Heilwig Pfanzelter. (Hofburg, Großer Redoutensaal)
Dienstag, 20. Oktober 2020
10.00 Uhr: Der Ibiza-Untersuchungsausschuss befragt die Auskunftspersonen Tina Liebich-Oswald (Novomatic), Kurt Parzer (BMF) und Julian Hadschieff (PremiQaMed Holding). Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)
Mittwoch, 21. Oktober 2020
09.00 Uhr: Der Ibiza-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort, geladen sind die Auskunftspersonen Rene Benko (Signa Holding), Stefan Pierer (KTM AG) und Andreas Brandstetter (Uniqa Insurance Group). Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)
13.00 Uhr: Der Gleichbehandlungsausschuss hat eine Sitzung anberaumt. Für die Tagesordnung kommt unter anderem der aktuelle Gleichbehandlungsbericht des Bundes in Frage.
Donnerstag, 22. Oktober 2020
09.00 Uhr: Im Ibiza-Untersuchungsausschuss werden die Auskunftspersonen Klaus Ortner (IGO Industries), Hans-Peter Haselsteiner (Unternehmer) und Cattina Leitner (ÖBB Holding) befragt. Mehr Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Website des Parlaments. (Hofburg Segmentbogen, Lokal 7)
10.00 Uhr: Der Verkehrsausschuss hat eine Sitzung in Aussicht genommen. Die Tagesordnung steht noch aus.
13.00 Uhr: Der Wirtschaftsausschuss kommt zu einer Sitzung zusammen. Dem Ausschuss zuletzt zugewiesen wurde unter anderem eine Änderung des Wirtschaftskammergesetzes, des Ziviltechnikergesetzes und des Arbeiterkammergesetzes. Unter anderem sollen in den jeweiligen Kammern Möglichkeiten geschaffen werden, auch in Zeiten von außergewöhnlichen Verhältnissen durch COVID-19 notwendige Sitzungen bzw. Beschlussfassungen durchführen zu können.
14.00 Uhr: Auch der Ausschuss für Familie und Jugend wird eine Sitzung abhalten. Für die Tagesordnung in Frage kommen unter anderem der aktuelle Sektenbericht sowie oppositionelle Anträge, in denen Kritik an der Abwicklung des Familienhärtefonds geübt wird, zum Schulstartgeld oder zu einer gerechteren Gestaltung des Fixkostenzuschusses.
15.00 Uhr: Ebenso hat der Unterrichtsausschuss eine Sitzung anberaumt. Zur Debatte könnte eine Gesetzesinitiative zur Ausweitung des COVID-19-Schulveranstaltungsausfall-Härtefonds stehen.
18.30 Uhr: Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures und der Molden Verlag laden zur Buchpräsentation „Baldur von Schirach. Eine Generation zwischen Goethe und Hitler“ von Oliver Rathkolb. Zweite Nationalratspräsidentin Bures und Projektleiter Johannes Sachslehner vom Molden Verlag sprechen Eröffnungsworte. Im Rahmen eines Gesprächs stellen der Autor und Vorstand des Zeitgeschichte Instituts der Universität Wien Oliver Rathkolb und Historiker und Journalist Philipp Blom das Buch vor. (Palais Epstein)
Montag, 26. Oktober 2020
Der Tag der offenen Tür des Parlaments am Nationalfeiertag findet in diesem Jahr in einem neuen Gewand und im digitalen Raum statt. „Mit einem Klick ins Parlament“ können Bürgerinnen und Bürger das umfassende, virtuelle Angebot entdecken und das Hohe Haus 24 Stunden lang auf neuen Wegen erkunden. (Schluss) keg/lan
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