Don’t Smoke – Rendi-Wagner: „Fast 900.000 Unterstützungen für das Volksbegehren sind ein klarer Auftrag an die Politik!“

SPÖ-Vorschlag für drei Sitzungen zu Don’t Smoke-Volksbegehren und breiter Expertendiskussion einstimmig beschlossen

Wien (OTS/SK) – „Die fast 900.000 UnterstützerInnen des Don’t Smoke-Volksbegehrens sollten der Politik und insbesondere den Regierungsparteien ein Auftrag sein, dieses wichtige Gesundheitsthema ohne ideologische und parteipolitische Scheuklappen zu diskutieren“, so SPÖ-Klubobfrau und SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner im heutigen Gesundheitsausschuss. Erfreut zeigte sich Rendi-Wagner, dass die Regierungsfraktionen und anderen Oppositionsparteien einstimmig dem Vorschlag der SPÖ zugestimmt haben, dem Don’t Smoke-Volksbegehren entsprechende Behandlung und breiten Raum im Ausschuss mit drei Sitzungen und Hearings zu gewähren. Aber, so Rendi-Wagner, eines ist klar: „Österreich kann nicht länger internationales Schlusslicht bleiben. Das gebietet die Vernunft, das darf nicht politischen Tauschmanövern geschuldet sein“, so die SPÖ-Klubobfrau. ****

Geplant sind drei Sitzungen des Gesundheitsausschusses mit zwei öffentlichen ExpertInnen-Hearings zu den verschiedenen Themenbereichen, wie etwa: Rauchen oder Nichtrauchen in der Gastronomie und Auswirkungen auf das Gesundheitswesen, auf das Rauchverhalten von Jugendlichen; Erfahrungen aus anderen Ländern sowie ökonomische Auswirkungen auf das Gesundheitswesen; Passivrauchen – gesundheitliche Auswirkungen, ArbeitnehmerInnenschutz, Schutz von Kindern und Jugendlichen ua. Die SPÖ-Klubobfrau appellierte, dass das Thema, „fakten- und evidenzbasiert beleuchtet wird. Es liegt uns die Gesundheit der Menschen, der Kinder und Jugendlichen am Herzen. Und: Die Angestellten in der Gastronomie dürfen nicht Angestellte zweiter Klasse sein“, so Rendi-Wagner.

Rendi-Wagner bedankte sich bei den Abgeordneten aller Fraktionen, dass dieser Weg gemeinsam beschritten wird, betonte aber, dass „am Ende dieses Prozesses nicht nur eine Diskussion bleiben darf. 2019 muss ein gesünderes Jahr für die ÖsterreicherInnen werden als es 2018 war.“ (Schluss) up/sl/mp

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