FPÖ-Darmann: Vorwürfe gegen Innenminister Kickl in Sachen BVT völlig in sich zusammengebrochen!

Aussagen der Vertreter der WKStA bedeuten schwere Blamage für linke Opposition – Berufsskandalisierer Krainer, Pilz und Co sollen den Hut nehmen

Klagenfurt (OTS) – „Die Vorwürfe gegen Innenminister Herbert Kickl in Sachen BVT sind völlig in sich zusammengebrochen! Das ist eine schwere Blamage für die linke Opposition und ein Beweis, wie hier mit Unwahrheiten und Hetze gegen einen erfolgreichen Innenminister agiert wurde, frei nach dem Motto: Irgendwas wird schon picken bleiben!“ So reagiert der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Mag. Gernot Darmann auf die Aussagen der Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft und der ermittelnden Staatsanwältin im BVT-U-Ausschuss, die eindeutig klargestellt haben, dass sie vom Innenministerium oder gar vom Innenminister selbst in keinster Weise unter Druck gesetzt wurden. Aber auch für Justizministeriums-Generalsekretär Pilnacek war die Vorgangsweise der Staatsanwaltschaft vertretbar, er hätte sich nur mehr Informationen gewünscht. „Die Gefühlslage ist hier aber nicht relevant“, so Darmann in Richtung Pilnacek.

Angesichts der Fakten, wonach die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in der BVT-Causa bereits 2017 lange vor Antritt Kickls als Innenminister begannen und während der gesamten Zeit die Staatsanwältin Herrin des Verfahrens war, erweisen sich die Unterstellungen und Vorwürfe der Opposition gegen Kickl als völliger Schwachsinn, so Darmann. „Die Österreicherinnen und Österreicher haben dieses schmutzige Spiel von Pilz und Co schon lange durchschaut. Wer wie die SPÖ und Pilz nur mit Schmutzkübeln und Silberstein-Methoden gegen den politischen Gegner agiert, anstatt wie die Bundesregierung für das Land zu arbeiten und Maßnahmen für die Bevölkerung umzusetzen, hat in der Politik nichts verloren“, so der Kärntner FPÖ-Chef.

„Die Berufsskandalisierer Krainer, Krisper, Pilz und Co sollten nach den jüngsten Aussagen im BVT-U-Ausschuss Konsequenzen ziehen und das tun, was sie zu Unrecht von Innenminister Kickl ständig fordern:
Nämlich sofort ihren Hut nehmen! Denn um politische Arbeit für Österreich geht es diesen Denunzianten schon längst nicht mehr“, betont Darmann.

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