Hanger ad Neos: Fakten sind kein „Dirty Campaigning“

Neos haben maßgeblichen Anteil an Aggression & Respektlosigkeit im U-Ausschuss – Faktensammlung dokumentiert das schonungslos – Künstliche Skandalisierung & Aufregung schadet Aufklärung

Wien (OTS) – „Das eigene Spiegelbild, das den Neos die eingerissene Unkultur im U-Ausschuss vor Augen führt, schmerzt sie offensichtlich sehr“, hält Andreas Hanger, ÖVP-Fraktionsvorsitzender im Ibiza-U-Ausschuss, zu den heutigen Aussagen der Neos fest. Die Pinken hätten einen maßgeblichen Anteil daran, dass „die Befragungen zu einer Bühne von Untergriffen und Aggression geworden sind“. Dies sei besonders bemerkenswert, da es doch die Neos seien, die stets Respekt einfordern würden, diesen aber für nicht Gleichgesinnte „nicht einmal in Feinunzen“ aufbrächten. Hanger weiter: „Angefangen von der Herabwürdigung von Auskunftspersonen über den durch eine dem Hohen Haus unwürdige Sprache verursachten Rückzug der Verfahrensrichterin haben die Neos nachhaltig dafür gesorgt, den Untersuchungsausschuss als Instrument von Transparenz und Aufklärung zu beschädigen.“

Im Übrigen handle es sich bei den heute durch die Neos skandalisierten Unterlagen um eine „reine Faktensammlung, welche die aufgeheizte Stimmung im U-Ausschuss dokumentiert“. Hier von „Dirty Campaigning“ zu sprechen, wie dies die pinken Proponenten Scherak und Donig heute getan haben, sei ein weiteres Zeugnis der künstlich erzeugten Aufregung und Skandalisierung rund um den U-Ausschuss. Die dafür vergeudete Energie sei „mit Sicherheit besser in konstruktive Arbeit investiert“. Hanger: „Wenn hier jemand ‚diskreditiert‘, so sind es einzelne Oppositionspolitiker – nämlich sich selbst durch ihr Verhalten im U-Ausschuss.“ Klar sei, so der ÖVP-Fraktionsvorsitzende, dass „wir uns bei unserer Aufklärungsarbeit nicht einschüchtern lassen – schon gar nicht durch Anpatzversuche, wie wir sie heute erlebt haben“.

Es sei dringend an der Zeit, darüber zu sprechen, den parlamentarischen Untersuchungsausschuss wieder zu einem effizienten Aufklärungsinstrument zu machen. „Und das Fernab von Polit-Tribunalen, Untergriffen und medialer Inszenierung auf Kosten von Auskunftspersonen. Transparenz, Effizienz und Respekt müssen dabei stets im Vordergrund stehen“, schließt Andreas Hanger. (Schluss)

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