Nach SPÖ-Vorstand – Rendi-Wagner: Ich will die SPÖ in eine neue Zeit führen!

Vorstand beschloss Erneuerungsprozess – Starkes Frauenteam koordiniert Zukunftslabors – Parlamentarische Initiativen zu u.a. Kinderarmut und Klimaschutz

Wien (OTS/SK) – Der SPÖ-Bundesparteivorstand hat den Erneuerungsprozess „An die Arbeit!“ heute, Freitag, formal beschlossen, die Weichen sind jetzt gestellt. Nach der Sitzung betonte SPÖ-Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner: „Wir waren uns einig, dass die Sozialdemokratie Erneuerung braucht und dass wir gemeinsam und geschlossen in diese Erneuerung gehen. Ich will die SPÖ in eine neue Zeit führen, das ist mein Anspruch!“ Es gelte, keine Zeit zu verlieren, die Partei zu öffnen und zu modernisieren, um das Vertrauen der WählerInnen wieder zurückzugewinnen. Des Weiteren wurden das Koordinierungsteam der Zukunftslabors beschlossen und Initiativen, die kommende Woche im Nationalrat eingebracht werden, besprochen. ****

Der Erneuerungsprozess lebe von einer „breiten Einbindung innerhalb unserer Bewegung, aber auch einer Öffnung nach außen hin. Machen wir die Fenster und Türen auf in Richtung Zivilgesellschaft, KünstlerInnen, Wissenschaft und SPÖ-Mitglieder“, so Rendi-Wagner. Wichtiger Teil der Erneuerung werde daher eine der größten Mitgliederbefragungen sein, die es in der Geschichte der Partei gegeben hat. Klar sei, dass der Prozess nicht der reinen Selbstbeschäftigung diene, „denn das schafft keinen Arbeitsplatz, keine leistbare Wohnung und keine Pädagogen mehr in unseren Schulen“. Die Frage, ob es die Sozialdemokratie noch brauche, sei klar mit Ja zu beantworten: „Es gibt einen Schrei nach guter, sozialdemokratischer Politik“, so die SPÖ-Vorsitzende, die als Beispiele den steigenden Druck auf ArbeitnehmerInnen und die abflauende Wirtschaft nannte. Dazu brauche es auch eine moderne Erzählung, „eine emotionale Klammer um unsere Inhalte, die klar zeigt, wofür wir stehen und die auch nach innen stärkend wirken soll“.

Neben den internen Erneuerungsprozessen und der Mitgliederbefragung startet Anfang nächster Woche bereits die Konzeption für die Zukunftslabors „Die neue Zeit“, die Antworten auf die drängendsten Fragen des 21. Jahrhunderts geben sollen. „Labor bedeutet Versuch, wir werden hier mutig sein und gemeinsam mit Zivilgesellschaft, Wissenschaft und KünstlerInnen über den alltäglichen politischen Tellerrand schauen“, betonte Rendi-Wagner. Koordiniert werden die Zukunftslabors von einem starken Frauenteam: GPA-Vorsitzende Barbara Teiber wird ihre Expertise in Sozial- und Arbeitsfragen einbringen, die Ökonomin und Direktorin des Renner-Instituts Maria Maltschnig ihr Know-how in wirtschaftlichen Fragen und SPÖ-Bildungssprecherin und ehemalige Rektorin der Vetmed Sonja Hammerschmid als Netzwerkerin in Wissenschaft und Forschung.

Nächste Woche findet die konstituierende Sitzung des Nationalrats statt, in deren Rahmen die SPÖ vier Initiativen einbringen wird: „Ein wichtiger Antrag betrifft den Kampf gegen die Kinderarmut, denn ich kann und will nicht auf das Potential von den 300.000 Kindern, die in Österreich an oder unter der Armutsgrenze leben, verzichten!“, betonte die SPÖ-Vorsitzende. Zweitens wird die SPÖ die jährliche Klimaschutzmilliarde einfordern, um den Ausbau des Nahverkehrs, das Klimaticket und den Klimabonus zu ermöglichen. Außerdem soll ein Klimaschutzrat eingerichtet werden, der u.a. die Klimaschutzmaßnahmen der Bundesregierung kontrollieren soll. „Drittens bringen wir unser bereits präsentiertes Konjunkturpaket ein, das vor allem aus einer raschen Steuersenkung für ArbeitnehmerInnen besteht, um Konsum und Konjunktur anzukurbeln. Und viertens wollen wir einen regelmäßigen Dialog zwischen Regierung, Parlament, Zivilgesellschaft und Sozialpartnern institutionalisieren“, so Rendi-Wagner.

SERVICE: Lebensläufe und Fotos von Maria Maltschnig, Barbara Teiber und Sonja Hammerschmid stehen auf der SPÖ-Website zum Download zur Verfügung: https://www.spoe.at/zkl

Hier geht’s zum Fahrplan und den Eckpunkten unserer Erneuerungsbewegung unter dem Motto „An die Arbeit!“: https://tinyurl.com/yxmd8sr3

(Schluss) bj/ls

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