Neues Volksblatt: „Richtung“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 15. November 1017

Linz (OTS) - In Zeiten von Regierungsbildungen haben zwei Dinge Hochkonjunktur: Zum einen eröffnen Koalitionsverhandlungen Spekulationen, was denn nun auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen möge, Tür und Tor. Und zum anderen sehen sich alle möglichen Gruppierungen, Interessenvertretungen oder Lobbys berufen, an die noch nicht angelobte Regierung Forderungen jeglicher Art zu adressieren. Letzteres hat den großen Vorteil, dass man sich im Fall der Umsetzung das Fähnchen des Erfolges an den Hut stecken kann, oder man kann sich bei gegenteiligem Ausgang als profunder Kritiker hervortun.
Man kann sich allerdings auch von vorneherein als ernsthafter Player aus dem Spiel nehmen, wenn man etwa — wie die Gruppe der vermeintlichen Föderalismus-Reformer — Utopien in den Raum stellt. Schier unvermeidlich sind auch die immergleichen Bedenken, in einer eventuellen Regierungsbeteiligung der FPÖ den Untergang der Republik heraufdräuen zu sehen. Wenn heute Abend eine Lichterkette als „Schutzwall“ rund um das Wiener Regierungsviertel aufgezogen wird, dann mag das als folkloristische Erinnerung an die Widerstände gegen Schwarz-Blau im Jahr 2000 taugen, aber an der politischen Wirklichkeit geht das vorbei. Die Österreicherinnen und Österreich haben am 15. Oktober über die Zusammensetzung des Parlaments entschieden und damit auch die Richtung für ein Regierungsbündnis vorgegeben.

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