ÖH stellt Faßmanns Behauptung zur angeblichen Aufstockung des ÖH-Sozialfonds richtig
Wien (OTS) – Beim Budgetausschuss für Wissenschaft und Forschung behauptete Wissenschaftsminister Faßmann es hätte eine zusätzliche finanzielle Unterstützung seitens des Ministeriums für den Sozialfonds der Österreichischen Hochschüler_innenschaft (ÖH) gegeben. Adrijana Novaković vom ÖH Vorsitzteam stellt richtig: “Von einer derartigen Aufstockung von Seiten des Ministeriums ist uns nichts bekannt.”
Auf die Frage nach finanziellen Unterstützungen bzw. Entlastungen von Studierenden während der Corona-Krise verwies Wissenschaftsminister Faßmann auf den Sozialfonds der ÖH, welcher angeblich durch Mittel des Ministeriums aufgestockt wurde. “Anscheinend ist es Herrn Bundesminister Faßmann mittlerweile so unangenehm nichts für die Studierenden getan zu haben, dass er jetzt sogar die Fakten verdreht. Dass er sich vehement gegen die Rückerstattung der Studiengebühren weigert und jetzt auch noch Unwahrheiten zu angeblichen Unterstützungen äußert ist eine Farce und ein Schlag ins Gesicht aller Studierender” so Novaković weiter.
Laut ÖH wäre eine solche Aufstockung des Sozialfonds aber sowieso keine zielführende Entlastung von Studierenden während der Corona-Krise. Die Richtlinien des Sozialfonds seien nicht an Krisensituationen wie diese angepasst. Um Studierenden in Notsituationen helfen zu können, habe man einen – aus eigenen Rücklagen finanzierten – Corona-Härtefonds mit einer halben Million Euro eingerichtet. Dora Jandl vom ÖH Vorsitzteam erklärt: “Während sich die Regierung mit fremden Federn schmückt, setzen wir als ÖH weiterhin alles daran, Studierende zu unterstützen. Sollte das Wissenschaftsministerium ernsthaft erwägen etwas zum Wohle der Studierenden zu tun, führt an einem Erlass und der Rückerstattung der Studiengebühren kein Weg vorbei.”
Desmond Grossmann vom ÖH Vorsitzteam ergänzt: “Zur Zeit geht es für viele Studierende ans Existenzielle. Minister Faßmann muss umgehend handeln. Wir fordern mit Nachdruck: Es braucht den sofortigen Erlass und die Rückerstattung der Studiengebühren und keine Ausreden oder halbherzige Entschuldigungen. Wer behauptet Studierende in der Krise zu unterstützen muss dem auch Taten folgen lassen. Für die reine Showpolitik des Wissenschaftsministeriums haben wir weder Verständnis noch Zeit.”
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