Innsbruck (OTS) – Nach dem Ausscheiden von NEOS-Chef Strolz aus der Politik muss man feststellen: Nur der Tod wird als Exit akzeptiert, sonst können es Politiker nie richtig …
Justizminister Moser erwartet sich mehr Rechtsklarheit und mehr Rechtssicherheit Wien (PK) - Ende April hat Justiz- und Reformminister Josef Moser das Zweite Bundesrechtsbereinigungsgesetz in Begutachtung geschickt. Mit einem Streich …
Opposition muss politische Einflussnahme gegenüber ORF abstellen - journalistische Unabhängigkeit ist hochzuhalten Wien (OTS) - „Die Aussendung der Oppositionsparteien zur Sendung des ORF-Kulturmontag offenbart ein eigenartiges und sehr …
Wien (OTS) - Bei der Ziehung von ToiToiToi am Mittwoch, dem 09. Mai 2018 wurden folgende Losnummern gezogen: 4 5 3 7 8 Glückspilz Rückfragen & Kontakt: Österreichische Lotterien …
Frage der Doppelstaatsbürgerschaft für SüdtirolerInnen wird in einem eigenen Unterausschuss behandelt Wien (PK) - Geht es nach dem Außenpolitischen Ausschuss des Nationalrats, soll Außenministerin Karin Kneissl auf die offizielle …
US-Ausstieg im Zentrum einer Aussprache des Außenpolitischen Ausschusses Wien (PK) - Außenministerin Karin Kneissl zeigt sich bestürzt über den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. In …
Grundsatz "Beraten statt strafen" soll im Verwaltungsstrafrecht forciert werden Wien (PK) - Zwei Gesetzespakete zur Anpassung dutzender Materiengesetze an die neuen EU-Vorgaben in Sachen Datenschutz hat das Parlament bereits …
Keine Visionen, keine Maßnahmen für Kärnten und kein Zeitplan – FPÖ wird kontrollieren und inspirieren Klagenfurt (OTS) - In der heutigen Landtagsdebatte zur Regierungserklärung des Kärntner Landeshauptmannes Peter Kaiser …
Entwicklung schmerzt mitunter. Nicht so am Europatag. Das Motto lautet: Krisen nutzen und Europa noch (viel) besser machen! Wien (OTS) - Am 09. Mai war Europatag, ein Feiertag, …
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