Grüne erwarten mehr als das Ergebnis von Berlin
Wien (OTS) - "Was Minister Leichtfried am 22. August beim 'Austro-Dieselgipfel' genau vorhat, ist derzeit noch nicht ganz klar. Wir Grüne wollen jedenfalls einen echten Dieselgipfel, der mehr sein muss als jener in Deutschland. Schließlich hat Minister Leichtfried über diesen geurteilt: 'Das Ergebnis ist mager, es wäre für Umwelt und Konsumenten mehr drinnen gewesen.' Genau darum geht es uns Grünen: Mehr für Umwelt und KonsumentInnen herauszuholen", sagt der Verkehrssprecher der Grünen, Georg Willi.
Die Grünen haben vor Tagen einen Gipfel verlangt, bei dem auch die Länder, die Autofahrerklubs und NGOs eingeladen werden. Ziel muss sein, Umwelt und KonsumentInnen nicht dumm sterben zu lassen und ein Ausstiegsszenario aus den Verbrennungsmotoren mit dem Jahr 2030 zu erarbeiten. "Wenn dem Minister die Ergebnisse in Deutschland - richtigerweise - zu wenig sind, dann muss er mehr machen und breit zu diesem 'Austro-Dieselgipfel' einladen. Denn irgendwann muss Schluss sein mit der Hörigkeit gegenüber den Autokonzernen. Die Politik hat die Regeln zu setzen, und zwar so, dass Gesundheitsgefährdungen ausgeschlossen werden und auch die Grenzwertüberschreitungen, die derzeit in einigen Bundesländern durch den Dieselskandal wesentlich mit ausgelöst wurden und zu Vertragsverletzungsverfahren der EU führen, der Vergangenheit angehören", gibt sich der Grüne Umweltlandesrat Rudi Anschober kämpferisch.
Aus Sicht der Grünen muss im Lichte der Klimaerwärmung samt Hitze, Überschwemmungen, Ernteausfällen und Wasserknappheit viel mehr getan werden als bisher. "Es gibt keinen Planeten B! Diese alte Weisheit, mit der die Grünen seit Jahren für den Umstieg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien werben, muss endlich die politische Richtung vorgeben. Wir verlangen mehr Verantwortungsbewusstsein auf Seiten des Verkehrsministers: Grenzwerte einhalten, Fahrzeuge nicht nur mit Software, sondern auch mit Hardware nachrüsten, Ausstieg aus Verbrennungsmotoren für 2030 vorbereiten", sagen Anschober und Willi unisono.
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